Israelhass: Berliner Polizei nimmt Demonstranten nach antisemitischen Parolen fest | ABC-Z
Wegen israelfeindlicher Ausrufe bei propalästinensischen Demonstrationen am Berliner Alexanderplatz ist die Polizei eigener Aussage nach mehrmals ins Versammlungsgeschehen eingeschritten. Der Berliner Polizei zufolge gab es zehn vorübergehende Festnahmen.
In einem Fall betraf das einen Mann, der bei einer Kundgebung mit dem Motto “Mahnwache für Gaza” Papierfahnen des Staates Israel zerriss. An der Mahnwache beteiligten sich laut Polizei etwa 60 Menschen.
Elfjähriges Kind hält Rede
Bei einer weiteren Versammlung unter dem Motto “Stoppt den Krieg” mit etwa 100 Teilnehmenden wurden laut Polizei wiederholt israelfeindliche und israeldiffamierende Parolen gerufen. Die Versammlungsleitung sei aufgefordert worden, mäßigend auf die Menschen einzuwirken, teilte die Polizei mit.
Gegen die Mutter eines elfjährigen Kindes werde zudem wegen des Verdachts der Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht ermittelt. Hintergrund ist laut Polizei, dass Redebeiträge gezielt von Minderjährigen gehalten würden, die noch nicht strafrechtlich belangt werden könnten.
Die Polizei war nach eigenen Angaben mit etwa 400 Beamten im Einsatz.
Es werde unter anderem wegen des Verdachts der Beleidigung sowie des
Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und
terroristischer Organisationen ermittelt.
950 Demonstranten in Hamburg
Auch in Hamburg zogen etwa 950 Menschen durch die Stadt, um gegen den Gazakrieg zu demonstrieren. Sie zogen zunächst friedlich durch die Innenstadt, schwenkten
zahlreiche palästinensische und libanesische Fahnen. Viele trugen auch
Palästinensertücher und skandierten immer wieder “Stop the genocide”.
Zwei deutlich geringer frequentierte proisraelische Gegendemonstrationen
blieben ebenfalls friedlich.
Die propalästinensische Demonstration, deren Anmelder mit rund 5.000
Teilnehmenden gerechnet hatte, wurde von zahlreichen Polizisten
begleitet. Ursprünglich war auch ein Verbot des Protestzugs erwogen
worden.
Am Wochenende wollen Menschen in Berlin und anderen Städten in Deutschland mit Kundgebungen und Demonstrationen an das Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 und den Gazakrieg erinnern. Die Polizei stellt sich auf einen Großeinsatz ein. Allein in Berlin werden zum Jahrestag nach Behördenangaben rund 2.000 Polizisten im Einsatz sein. Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat für den Fall antisemitischer Äußerungen ein hartes Durchgreifen angekündigt.
Wegen israelfeindlicher Ausrufe bei propalästinensischen Demonstrationen am Berliner Alexanderplatz ist die Polizei eigener Aussage nach mehrmals ins Versammlungsgeschehen eingeschritten. Der Berliner Polizei zufolge gab es zehn vorübergehende Festnahmen.
In einem Fall betraf das einen Mann, der bei einer Kundgebung mit dem Motto “Mahnwache für Gaza” Papierfahnen des Staates Israel zerriss. An der Mahnwache beteiligten sich laut Polizei etwa 60 Menschen.
Bei einer weiteren Versammlung unter dem Motto “Stoppt den Krieg” mit etwa 100 Teilnehmenden wurden laut Polizei wiederholt israelfeindliche und israeldiffamierende Parolen gerufen. Die Versammlungsleitung sei aufgefordert worden, mäßigend auf die Menschen einzuwirken, teilte die Polizei mit.
