Israel schließt Botschaft in Dublin wegen „anti-israelischer“ Aktionen | ABC-Z
Irland unterstützt Südafrikas Vorgehen gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof und hat die palästinensischen Gebiete als Staat anerkannt. Wegen dieser „anti-israelischen Aktionen“ schließt die Regierung Netanjahu die Botschaft in Dublin.
Israels Außenministerium hat wegen „anti-israelischer“ Initiativen in Irland die Schließung der israelischen Botschaft in Dublin angeordnet. Die Entscheidung, die israelische Botschaft in Dublin zu schließen, sei „angesichts der extremen anti-israelischen Aktionen der irischen Regierung getroffen worden“, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums am Sonntag.
Irlands „antisemitische Handlungen und Rhetorik gegen Israel“ seien in der „Delegimitierung und Dämonisierung des jüdischen Staates verwurzelt“, erklärte Außenminister Gideon Saar. Irland habe in seinen Beziehungen zu Israel „alle roten Linien überschritten“, fügte er hinzu.
Die Beziehungen zwischen Israel und Irland hatten sich infolge mehrerer Initiativen Irlands, darunter die Anerkennung der palästinensischen Gebiete als einen Staat, deutlich verschlechtert. Irland unterstützte auch ein von Südafrika angestrengtes Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH), in dem Israel des „Völkermords“ im Gazastreifen beschuldigt wird.
Irland teilte seinerseits mit, es bedauere die Entscheidung der Regierung von Benjamin Netanjahu zutiefst. Irlands Regierungschef Simon Harris erklärte bei X: „Ich weise die Behauptung, Irland sei anti-israelisch, entschieden zurück.“ Sein Land setze sich für Frieden, Menschenrechte und internationales Recht ein. Irland befürworte eine Zwei-Staaten-Lösung. „Irland wird sich immer für Menschenrechte und Völkerrecht einsetzen“, betonte Harris. „Nichts wird davon ablenken.“
Harris hatte zuvor betont, dass aufgrund des vom Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag (IStGH) ausgestellten Haftbefehls gegen Netanjahu dieser im Falle eines Besuchs in Irland festgenommen werden müsse. Die Bundesregierung äußerte sich zurückhaltender und erklärte, man habe den Haftbefehl „zur Kenntnis“ genommen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán kündigte an, Netanjahu nach Budapest einzuladen und nicht festzunehmen.
Der IStGH erließ vor dem Hintergrund des Krieges im Gazastreifen im November Haftbefehle gegen Netanjahu sowie gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Joav Gallant und Hamas-Militärchef Mohammed Deif. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen.
AFP/sebe
