Israel News: Israels Armee tötet im Westjordanland zwei 14-Jährige durch Schüsse – Politik | ABC-Z

Die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen wird im Zusammenhang mit Israels militärischem Vorgehen im Gazastreifen vorerst nicht von Völkermord sprechen. Eine Sprecherin betonte in Brüssel, dass Vizepräsidentin Teresa Ribera nicht im Namen der Brüsseler Institution gesprochen habe, als sie am Donnerstag das Wort Genozid gebrauchte. Es gebe zu der Völkermord-Frage keine Position der EU-Kommission, sagte sie. Es sei an Gerichten, darüber zu entscheiden.

Die Spanierin Ribera hatte in einer Rede in der Pariser Eliteuniversität Sciences Po gesagt, der „Genozid in Gaza“ entlarve „Europas Versagen“, gemeinsam zu handeln und mit einer Stimme zu sprechen. Damit spielte sie darauf an, dass sich die EU-Staaten trotz der katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen bislang nicht auf eine von der EU-Kommission vorgeschlagene Strafmaßnahme gegen Israel verständigen konnten. Diese sieht eine Einstellung von Zusammenarbeit im Rahmen des Forschungsförderungsprogramms Horizon Europe vor.

In Israel löste Ribera Empörung aus. Ein Sprecher von Israels Außenministerium wies die Äußerung als haltlos und inakzeptabel zurück und warf Ribera vor, sich „zum Sprachrohr der Hamas-Propaganda“ gemacht zu haben.