SPD-Wahlergebnis: Rehlinger fordert personelle Neuaufstellung der SPD | ABC-Z
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat nach der Wahlniederlage ihrer Partei SPD im Bund eine personelle Neuaufstellung bei den Sozialdemokraten gefordert. „Wir müssen nach unserem Wahlergebnis die Dinge neu, anders und besser machen“, sagte Rehlinger dem Tagesspiegel. Dies müsse aber „in der Gesamtschau“ mit Hinblick auf die SPD in einer möglichen Regierung, in der Fraktion und in der Partei geschehen, sagte die Ministerpräsidentin.
Rehlinger sagte, die SPD müsse sofort handlungsfähig sein, um
Gespräche mit der Union über eine Regierung zu führen. Die Wahl von SPD-Chef Lars Klingbeil zum Fraktionsvorsitzenden verteidigte Rehlinger:
„Es geht doch jetzt darum, dass Herr Merz Klarheit hat, wen er anrufen
muss.“ Das sei Lars Klingbeil, so Rehlinger. „Es wäre jedenfalls nicht besser gewesen,
zwei Tage zu irrlichtern und dann diese Entscheidung zu treffen“, sagte
sie.
Rehlinger äußerte sich auch zu ihrer Entscheidung, nicht für eine Neubesetzung der SPD-Spitze zur Verfügung zu stehen. „Die SPD aus Saarbrücken zu führen, ist kaum zu schaffen. Die SPD braucht volle Energie und das Saarland sowieso“, begründete sie ihre Entscheidung. Eine größere Rolle für Bundestagspräsidentin
Bärbel Bas könne sie sich vorstellen. „Bärbel Bas könnte mehr
Verantwortung für die SPD übernehmen, an welcher Stelle auch immer“, sagte Rehlinger. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius solle „unbedingt eine sehr wichtige“ Rolle in der SPD spielen. Sie gebe aber keine Plädoyers für Posten ab, „wir haben ja eine
gewählte Parteispitze“.
Friedrich Merz müsse Vertrauen zurückgewinnen
Nach dem Wahlergebnis der SPD gebe es kein „Weiter so“, so die Ministerpräsidentin. Sie sagte, die SPD müsse klarer in
den Themen sein und auch in der Sprache. Zu möglichen Koalitionsverhandlungen
mit der CDU sagte Rehlinger: „Friedrich Merz muss uns entgegenkommen. Mit dem Motto ‚Vogel, friss oder stirb‘ wird er
die SPD nicht für sich gewinnen.“
Merz‘ Agieren rund um die Migrations-Abstimmungen habe Vertrauen verspielt, nicht nur bei der SPD, sondern auch bei Gewerkschaften, Kirchen und der Zivilgesellschaft, die er als „linke Spinner“ beschimpft habe, sagte Anke Rehlinger. Weiter forderte sie, Merz müsse das Vertrauen zurückgewinnen.
Die SPD war bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag auf 16,4 Prozent der Stimmen abgerutscht – nach 25,7 Prozent im Jahr 2021. Es war das bisher schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl überhaupt.
