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IRIS-T, Skynex, Gepard: Berlin kündigt weiteres Waffenpaket für Kiew bis Jahresende an | ABC-Z


IRIS-T, Skynex, Gepard

Berlin kündigt weiteres Waffenpaket für Kiew bis Jahresende an

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Gemeinsam mit drei anderen Ländern sichert Deutschland der Ukraine weitere Militärhilfen noch in diesem Jahr zu. Zentral ist dabei die Flugabwehr. Zugleich dringen Kanzler Scholz und Kiews Staatschef Selenskyj auf eine neue Konferenz – dieses Mal mit russischer Teilnahme.

Deutschland hat der bedrängten Ukraine bei einem Besuch von Präsident Wolodymyr Selenskyj ein Waffenpaket von 1,4 Milliarden Euro zugesagt. Dazu gehörten Luftverteidigungssysteme, Artillerie und Drohnen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Treffen mit Selenskyj im Bundeskanzleramt in Berlin. Das Paket solle bis zum Jahresende zusammen mit Belgien, Norwegen und Dänemark geliefert werden. “Deutschland steht weiter fest an der Seite der Ukraine”, sagte Scholz. Das Hilfspaket zeige zum einen: “Die Ukraine kann sich auf uns verlassen.” Es sei auch ein Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass dessen Spiel auf Zeit nicht funktionieren werde.

Zum Hilfspaket sollen weitere Luftverteidigungssysteme vom Typ IRIS-T und Skynex, Flakpanzer Gepard, Panzer- und Radhaubitzen, Kampfpanzer, geschützte Fahrzeuge, Kampfdrohnen, Radare und Artilleriemunition gehören, sagte Scholz. Dass Deutschland die entsprechenden Gerätschaften liefern würde, war größtenteils seit Längerem bekannt. Die beiden Skynex-Systeme wurden beispielsweise schon vor Monaten auf die Liste der Bundesregierung mit den “in Vorbereitung/Durchführung” befindlichen Rüstungsgütern für die Ukraine aufgenommen. Die geplante Lieferung von weiteren Geparden, Haubitzen, Leopard-1-Kampfpanzern und Drohnen war zudem unter anderem bereits vor rund zwei Monaten in einem von der Bundeswehr veröffentlichten Video erklärt worden.

Er sei sich mit Selenskyj einig, dass es eine weitere Friedenskonferenz geben werde, an der auch Russland teilnehmen solle, sagte Scholz: “Klar ist, eine Verwirklichung des Friedens kann nur auf Basis des Völkerrechts geschehen. Das wird noch enorme Anstrengung erfordern.” Richtschnur des gemeinsamen Handelns bleibe das Bemühen um einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine. “Wir werden keinen Diktatfrieden Russlands akzeptieren”, betonte der SPD-Politiker.

Selenskyj sagte, er wolle in Berlin “realistische Schritte” für einen Weg zum Frieden vorstellen. Russland müsse zum Frieden gezwungen werden, dann könnte der Krieg auch schon 2025 vorbei sein. Auch in London, Paris und Rom hatte er zuvor diese Pläne vorgestellt.

Ursprünglich wollte Selenskyj am morgigen Samstag an einem Ukraine-Gipfel mit 50 verbündeten Ländern auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein teilnehmen. Nach der Absage von US-Präsident Joe Biden wegen des Hurrikans “Milton” wurde der Gipfel aber verschoben. Stattdessen ging Selenskyj auf die Tour zu seinen wichtigsten europäischen Verbündeten.

“Deutschland hat uns mehr als andere mit Flugabwehr geholfen. Das ist eine Tatsache. Und das rettete Tausende Leben von Ukrainern und gibt unseren Städten und Dörfern Schutz vor dem russischen Terror”, sagte Selenskyj. Er dankte ebenso für die politische und wirtschaftliche Hilfe. “Ich danke für die gesamte Menge an Hilfen. Für uns ist es sehr wichtig, dass im nächsten Jahr die Hilfe nicht geringer wird.”

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