Iran und IAEA vereinbaren Weg zu neuen Atominspektionen | ABC-Z
Iran und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) wollen wieder zusammenarbeiten. Das teilte der iranische Außenminister Abbas Araktschi am Dienstag mit. Er warnte jedoch, dass die Wiedereinführung von UN-Sanktionen das Ende der Kooperation bedeuten würde. Die IAEA hatte seit der Bombardierung iranischer Atomanlagen durch die USA und Israel im Juni keinen Zugang zu diesen Einrichtungen. Nach den Angriffen hatte Iran per Gesetz die Zusammenarbeit mit der IAEA ausgesetzt.
Hintergrund der Verhandlungen zwischen der Islamischen Republik und der IAEA sind Befürchtungen, Iran könnte unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms Atomwaffen entwickeln. Die Regierung in Teheran bestreitet das, hat aber Kontrollen ihrer Atomanlagen behindert oder untersagt. Der Streit darüber schwelt seit vielen Jahren.
IAEA-Chef Rafael Grossi bezeichnete die Vereinbarung auf X als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Man habe sich in Kairo mit dem iranischen Außenminister auf praktische Modalitäten zur Wiederaufnahme der Inspektionen in Iran geeinigt, schrieb Grossi. Araktschi erklärte, die Vereinbarung schaffe einen praktischen Mechanismus, der sowohl die außergewöhnlichen Sicherheitsumstände Irans als auch die technischen Anforderungen der Behörde widerspiegele. Sie stehe zudem im Einklang mit dem nach den Angriffen verabschiedeten iranischen Gesetz.
Iran wurde auch durch den Druck der drei europäischen Staaten Frankreich, Großbritannien und Deutschland zu einer Einigung mit der IAEA gedrängt. Sie hatten Ende August einen 30-tägigen Prozess zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen Iran eingeleitet. Diese Strafmaßnahmen waren im Rahmen des Atomabkommens von 2015 aufgehoben worden, das jedoch nach dem Ausstieg der USA unter Präsident Donald Trump im Jahr 2018 zerfiel.
Die drei europäischen Mächte wollen die Sanktionen über den sogenannten „Snapback“-Prozess wieder in Kraft setzen, falls die IAEA-Inspektionen nicht vollständig wieder aufgenommen werden, Iran keine Rechenschaft über seinen großen Bestand an fast waffenfähigem Uran ablegt und die Atomgespräche mit den USA nicht wieder aufnimmt.
Hintergrund des Atomstreits sind Befürchtungen des Westens, Iran könne nach Atomwaffen streben. Teheran weist dies zurück. Iran hatte sich im Wiener Atomabkommen bereits einmal verpflichtet, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. In seiner ersten Amtszeit kündigte US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung jedoch einseitig auf. Faktisch umgesetzt wird der Deal schon seit Jahren nicht mehr.
