Interview bei WELT TV: „Die SPD und auch ich wollen die nächste Wahl Vorteil verschaffen“, sagt Scholz zur Kalium-Frage | ABC-Z

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf die K-Frage in der SPD reagiert. „Die SPD und auch ich wollen die nächste Wahl gewinnen“, sagt Scholz zur K-Frage, sagte der SPD-Politiker nach Abschluss des G-20-Gipfels im Gespräch mit WELT TV.

„Ich habe den Finanzminister entlassen. Das war eine richtige Entscheidung. Jetzt bereitet sich die SPD auf Wahlen vor“, erklärte Scholz weiter. Und er sei sich der Solidarität innerhalb seiner Partei sehr sicher. „Unsere Zusammenarbeit ist sehr gut. Wir werden Sie gemeinsam erneut überraschen“, antwortete der Kanzler angesichts schlechter Umfragewerte im Hinblick auf die Siegchancen der SPD.

Weniger als 100 Tage vor der Bundestagswahl ist die Debatte in der SPD über den richtigen Kanzlerkandidaten voll entbrannt. In der einflussreichen NRW-SPD, dem größten Landesverband, verlor der Kanzler an Rückhalt. Die beiden Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Wiebke Esdar und Dirk Wiese, attestierten ihm in einer Erklärung schlechtere Chancen bei der Neuwahl als Pistorius.

Scholz unterstreicht Ablehnung für Taurus-Lieferung

Ferner unterstrich Scholz abermals seine Ablehnung gegenüber der Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Lieferung weit reichende Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine.

Auf die Frage, ob nicht etwas schieflaufe, wenn es einerseits Kritik vonseiten des ukrainischen Präsidenten gäbe, während Moskau ihn lobe, sagte der Kanzler: „Herr Lawrow erzählt viel, wenn der Tag lang ist. Ich habe schon vor langer Zeit eine Entscheidung getroffen. Dazu zählt der Marschflugkörper.“

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte Scholz für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine gelobt. „Ich denke, dass die derzeitige Position von Scholz eine verantwortungsvolle Position ist“, sagte der russische Chefdiplomat bei einer Pressekonferenz am Rande des G-20-Gipfels.