Initiative Staatsreform : Diese Vorschläge sollen Deutschland aus der Lähmung befreien | ABC-Z
Wie kann der Staat wieder handlungsfähig werden? Peer Steinbrück, Thomas de Maizière, Julia Jäkel und Andreas Voßkuhle haben Ideen für eine Staatsreform erarbeitet.
© [M] John MacDougall/AFP/Getty Images
Vielleicht muss man die aktive Politik erst verlassen, bevor
man grundsätzlich werden kann. Oder die aktive Zeit als Vorstandsvorsitzende
eines großen Medienunternehmens oder als Bundesverfassungsgerichtspräsident.
Grundsätzlich werden heißt in diesem Fall, sich zu
fragen: Wie sieht ein handlungsfähiger Staat aus, der den Herausforderungen der
Zeit gewachsen ist? Und schafft Deutschland überhaupt eine echte Staatsreform?
Immerhin ist die letzte große politische Umgestaltung – die Agenda 2010 unter
Kanzler Gerhard Schröder – zwanzig Jahre her.
