In richtige Richtung gedeihen: EU startet mit Top-Diplomaten Charme-Offensive in Syrien | ABC-Z
In richtige Richtung entwickeln
EU startet mit Top-Diplomaten Charme-Offensive in Syrien
16.12.2024, 11:24 Uhr
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Die politische Lage in Syrien ist noch nicht vollends in klare Bahnen gelenkt. Die EU will aber nichts dem Zufall überlassen und frühzeitig diplomatische Beziehungen zur siegreichen HTS aufbauen. Ein Top-Diplomat soll es richten. Dabei gibt es aber eine große Hürde.
Die Europäische Union will Gesprächskanäle zu den neuen Machthabern in Syrien aufbauen. “Ich habe einen ranghohen europäischen Diplomaten in Syrien beauftragt, nach Damaskus zu reisen, um Kontakte mit der neuen Regierung und den Verantwortlichen dort aufzunehmen”, sagte die Außenbeauftragte Kaja Kallas am Rande eines Treffens mit den Außenministern der Mitgliedstaaten in Brüssel. Diskutiert werden müsse aber noch, wie man mit der neuen Führung Syriens in Kontakt treten und auf welcher Ebene man dies tue.
Zudem müsse nach Angaben von Kallas besprochen werden, welche weiteren Schritte unternommen werden können, damit sich Syrien in die richtige Richtung entwickeln sollte. “Syrien steht vor einer optimistischen, positiven, aber auch eher ungewissen Zukunft, und wir müssen sicherstellen, dass diese in die richtige Richtung geht”, sagte Kallas. Man wünsche sich, dass das Land stabil und friedlich sei und eine inklusive Regierung habe.
Die Außenminister der EU-Staaten wollen an diesem Montag in Brüssel über die Lage in Syrien nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad beraten. Eine Frage wird dabei sein, wie die Europäische Union zu einer Stabilisierung des Landes beitragen kann. Dabei geht es auch darum, eine Rückkehr der vielen in Europa lebenden Flüchtlinge aus Syrien zu ermöglichen.
Die EU hatte nach eigenen Angaben bis zuletzt keinen Kontakt zur islamistischen Gruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS), die maßgeblich für Assads Sturz verantwortlich ist. Die Gruppierung und mit ihr verbundene Personen stehen auch weiter auf der Terrorliste der Vereinten Nationen und sind mit EU-Sanktionen belegt. Ob dies geändert werden sollte, wird derzeit diskutiert.
Zur Rolle Russlands und des Irans in den letzten Wochen sagte Kallas, diese hätten das Assad-Regime im Stich gelassen und es habe sich sehr deutlich gezeigt, dass sie anderweitig beschäftigt und geschwächt seien. “Ich denke, das ist eine positive Nachricht für die Welt”, sagte die frühere Regierungschefin Estlands.
