News

“Ich war erschrocken”: AfD-Fraktion stockt Gehälter ihrer Chefs kräftig auf | ABC-Z


“Ich war erschrocken”

AfD-Fraktion stockt Gehälter ihrer Chefs kräftig auf

Artikel anhören


Diese Audioversion wurde künstlich generiert. Mehr Infos

Seit vergangenem Dienstag verdienen die AfD-Fraktionschefs zufolge deutlich mehr. Die Abgeordneten der Rechtsaußenpartei winken eine Gehaltserhöhung für Weidel und Chrupalla durch. Doch daran gibt es offenbar auch interne Kritik.

Die AfD-Spitze im Bundestag hat sich von ihrer Fraktion eine stattliche Gehaltserhöhung absegnen lassen. Ein entsprechender Bericht von t-online wurde dpa auf Anfrage bestätigt. Die AfD-Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla erhalten nun zusätzlich zu ihrer Abgeordnetendiät von rund 12.000 Euro pro Monat weitere 12.000 Euro als Funktionszulage. Bisher betrug diese Zulage für die AfD-Fraktionsvorsitzenden 6000 Euro, also 50 Prozent der Abgeordneten-Diät zusätzlich. Nun sind es 100 Prozent.

Auch der Rest des Fraktionsvorstands erhalte eine verdoppelte Zulage, heißt es. Seien es für die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Parlamentarischen Geschäftsführer bisher 25 Prozent der Abgeordnetendiät obendrauf gewesen, erhielten sie nun 50 Prozent – also rund 6000 Euro pro Monat extra.

Am vergangenen Dienstag stimmte die AfD-Fraktion am Ende ihrer Fraktionssitzung laut dem Bericht darüber ab. In der Vorlage des Vorstands waren nach Informationen von t-online die genauen Zahlen allerdings nicht genannt, sie seien erst mündlich eingeräumt worden. Der Vorgang habe bei manchen aber Unmut ausgelöst. “Unverschämt”, zitiert t-online einen Abgeordneten, der namentlich nicht genannt werden möchte. “Ich war erschrocken”, sagte ein weiterer. “Das hätte ich so nicht erwartet”, erklärte ein weiterer Kritiker, der anonym bleiben wollte.

Union und SPD nennen keine Zahlen

Die AfD-Spitze im Bundestag erklärt auf Anfrage von t-online, dass mit der Erhöhung der Zulagen der “Übernahme von Verantwortung und der dadurch signifikant erhöhten Arbeitsbelastung” Rechnung getragen werden solle. Ein Fraktionssprecher habe auf die doppelt so große Fraktion in dieser Legislatur hingewiesen. Bei der AfD komme zudem speziell das Bestreben hinzu, die “bis ins Private reichenden Anfeindungen und Bedrohungen” gegen AfD-Funktionäre in öffentlichkeitswirksamen Ämtern “zumindest teilweise” finanziell zu kompensieren.

In der Opposition im Bundestag ist die AfD-Führung laut dem Bericht mit ihren Zulagen nun Spitzenreiter. Die Grünen machen ihre Zahlungen transparent, laut ihrer Homepage erhalten “Fraktionsvorsitzende, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und stellvertretende Fraktionsvorsitzenden eine Funktionszulage in Höhe von 50 Prozent, 37,5 Prozent, 25 Prozent und 20 Prozent einer monatlichen Diät”. Bedeutet: Die Grünen waren bisher auf einem ähnlichen Niveau wie die AfD – nun zahlt die AfD ihrer Spitze im Parlament das Doppelte.

Die Linke zahlt seit der neuen Legislatur an ihren Fraktionsvorstand gar keine Zulagen mehr. “Wir sind der Meinung, dass die Höhe der Abgeordnetendiäten mehr als ausreichend ist”, sagte Ina Latendorf, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, auf Anfrage von t-online.

Intransparenz hingegen herrsche bei Union und SPD. Beide Fraktionen erklären auf Anfrage von t-online, dass sie über Zulagen für einzelne Funktionen in ihren Vorständen keine Auskünfte geben. Stattdessen verweisen sie auf die Gesamtsumme, die an “Mitglieder für die Wahrnehmung besonderer Funktionen” geflossen ist: Laut “Bekanntmachung der geprüften Rechnungen der Fraktionen” des Deutschen Bundestags waren das im Jahr 2023 bei der CDU/CSU insgesamt 2.079.743 Euro, bei der SPD-Fraktion 1.805.999 Euro. Damit dürften SPD und Union im Bundestag insgesamt wohl die Statistik anführen. Zum Vergleich: 2023 betrug die Gesamtsumme der in der AfD-Fraktion an Vorstandsmitglieder gezahlten Beträge noch 228.978 Euro.

Back to top button