Hörsaal-Besetzung an der HU Berlin: „Es ging um Gewalt, es ging um Zerstörung“ | ABC-Z

Berlin dpa/taz | Die Präsidentin der Berliner Humboldt-Universität, Julia von Blumenthal, hat die rasche polizeiliche Räumung eines Hörsaals nach einer Protestaktion von Ak­ti­vis­t:in­nen der Palästina-Bewegung als notwendig verteidigt. Es seien Mit­ar­beit:in­nen der Universität am Mittwochnachmittag vor Ort gewesen. „Das Lagebild war eindeutig“, sagte von Blumenthal im RBB-Inforadio.

„Wir konnten schon sofort sehen, dass Sachbeschädigung begangen wurde.“ Auf Transparenten und an die Wände gesprayten Sprüchen sei das Existenzrecht des Staates Israels geleugnet worden. Es sei Gewalt verherrlicht und auch das rote Dreieck, das Symbol der Terror-Organisation Hamas, verwendet worden sei.

Zudem sei von den Be­set­ze­r:in­nen des Hörsaals auf dem Campus Nord „in kürzester Zeit weitflächige Zerstörung angewendet“ worden. „Damit war für uns klar: Die roten Linien sind überschritten. Und wir haben dann als Präsidium schnell gemeinschaftlich entschieden, dass in diesem Fall die Räumung der einzig richtige Weg ist“, sagte die HU-Präsidentin am Donnerstag.

Der Hörsaal an der Hessischen Straße in Mitte war am frühen Mittwochnachmittag von rund 90 Menschen besetzt worden. Die Aktion stand im Kontext der von Berlin angestrebten Ausweisung von vier Ak­ti­vis­t:in­nen, drei aus der EU, eine aus den USA, die sich wiederum selbst im Oktober an einer gewalttätigen Besetzung des Präsidiums der Freien Universität Berlin beteiligt hatten.

Strafverfahren wegen Hausfriedensbruchs

Dass das Präsidium der HU die Polizei am Mittwoch um die Räumung des Gebäudes bat, sei dringend geboten gewesen, so Julia von Blumenthal: „Es ging um Gewalt, es ging um Zerstörung.“ Nach Angaben der Polizei wurden schließlich rund 90 Menschen aus dem Gebäude herausgeführt und ihre Personalien festgestellt. Gegen sie würden Strafverfahren wegen Hausfriedensbruchs und gegebenenfalls auch wegen Sachbeschädigung eingeleitet.

Einem Polizeisprecher zufolge leisteten die Besetzer bei der Räumung zumeist keinen Widerstand. Auch HU-Präsidentin von Blumenthal sagte dazu: „Nach meinem Eindruck lief es professionell und friedlich ab.“

Die HU dürften indes nicht so schnell zur Ruhe kommen. Für diesen Donnerstag haben Ak­ti­vis­t:in­nen vor dem Hauptgebäude der Universität Unter den Linden zu einer Protestkundgebung aufgerufen. Eine Aktion, die sich ebenfalls vor allem gegen die Ausweisung der vier FU-Besetzer:innen richtet. Plakate mit dem Aufruf sind unter anderem mit dem Logo der Studierendenvertretung der Alice-Salomon-Hochschule (ASH) versehen.

Auch der Audimax der ASH in Marzahn-Hellersdorf war Anfang Januar von Palästina-Ak­ti­vis­t:in­nen besetzt worden. Anders als am Mittwoch an der HU hatte die Hochschule die Besetzung damals geduldet. Die Leitung der ASH geriet daraufhin in schwere Erklärungsnot, zumal es auch hier zu terrorverherrlichenden und antisemitischen Akten gekommen sei, so die Berliner Wissenschaftsverwaltung.