Hessen: Noch immer 476 Funklöcher | ABC-Z
In Hessen gibt es insgesamt 476 Funklöcher. Diese Zahl nennt Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) in ihrer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion. Die Summe der Flächen ohne Empfang beträgt demnach rund 42 Quadratkilometer – das sind 0,2 Prozent der Landesfläche.
Wer noch nicht einmal dafür sorge, dass in der Rhön, im Vogelsberg oder im Odenwald verlässlich telefoniert werden könne, verspiele Vertrauen, teilt der digitalpolitische Sprecher der FDP, Oliver Stirböck, dazu mit. Den Anlass für seinen Vorstoß bot ihm die von Bund, Ländern und Kommunen angestoßene „Messwoche“, an der sich in der letzten Maiwoche mehr als 150.000 Nutzer in ganz Deutschland beteiligten.
Die gesammelten Daten sollen zeigen, wie der Mobilfunk von der Bevölkerung erlebt wird. Die Bundesnetzagentur kann sie nach eigenen Angaben regional filtern und beispielsweise anonymisiert in ihre „Funklochkarte“ einfließen lassen. Sinemus bewertet die Sicht der Nutzer als „wertvolle Ergänzung zu professionellen Messungen“, die belastbare und objektive Informationen für planerische und regulatorische Zwecke lieferten. Eine kombinierte Betrachtung beider Ansätze erhöhe die Gesamtaussagekraft zur Mobilfunkversorgung in Hessen.
99,9 Prozent mit 4 G versorgt
Für den Ende 2024 ausgelaufenen Zukunftspakt Mobilfunk, den Hessen 2022 mit den drei großen Mobilfunk-Betreibern abgeschlossen habe, seien nicht nur die avisierten 4000 Ausbauprojekte zur Netzverdichtung realisiert worden. Zum Schluss seien es sogar mehr als 5100 gewesen. Die Versorgung der Haushalte mit dem neuesten Mobilfunkstandard 5 G habe man von 90,9 Prozent auf 99,0 der Haushalte gesteigert, heißt es von der Ministerin. Darüber hinaus seien schon 99,9 Prozent der Haushalte mit 4 G .
Stirböck entgegnet, dass die Ministerin einen Haushalt schon als „versorgt“ betrachte, wenn nur eines der Netze von Telekom, Vodafone oder O₂ ein Signal melde. „Dieser Additions-Trick ist aber Schummelei. Denn kaum jemand nutzt drei SIM-Karten parallel.“ Außerdem komme es nicht darauf an, wie gut die Mobilfunkversorgung zu Hause in den eigenen vier Wänden sei, so der FDP-Politiker weiter. Entscheidend sei, wie gut die Kommunikation unterwegs funktioniere.
Stirböck hatte auch gefragt, wie viele Mobilfunkstandorte in Hessen seit dem Jahr 2020 mit finanzieller Beteiligung des Landes errichtet worden seien. Sinemus berichtet von neun Förderbescheiden. „Weitere befinden sich in Vorbereitung.“ Die Förderprogramme der Landesregierung seien wirkungslos, urteilt Stirböck. „Die angebliche Vorreiterrolle Hessens im Mobilfunkbereich bleibt damit bloßes Wunschdenken.“
Sinemus bekräftigt jedoch, dass Hessen seit vielen Jahren mit positivem Beispiel vorangehe. So sei die Erleichterung der Standortsuche und der Genehmigungsverfahren durch die Anpassung der landesgesetzlichen Vorschriften „deutschlandweit wegweisend“. Der aktuelle Bericht der EU-Kommission zur Digitalen Dekade attestiere Deutschland allgemein ein überdurchschnittliches Versorgungsniveau. Ausgehend von diesem sehr hohen Niveau, gebe es in Hessen „bedingt durch die topographischen Herausforderungen noch regionale Ausbaupotenziale im Vergleich zu anderen Ländern“.
Stirböck fordert ein eigenes Monitoring der Mobilfunkversorgung in Hessen, klare Zielvorgaben zur Netzabdeckung für die Betreiber und eine stärkere Unterstützung der Kommunen beim Abbau bürokratischer Hürden.
