Handelskonflikt: Von der Leyen dämpft Erwartungen an Einigung im Zollstreit mit den USA | ABC-Z

Im Zollstreit mit den USA hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Erwartungen auf eine schnelle Einigung durch die Gespräche mit den USA gedämpft. Worauf man derzeit abziele, sei eine Grundsatzeinigung, sagte von der Leyen auf einer Pressekonferenz zum Start der
dänischen EU-Ratspräsidentschaft in Aarhus. Bei dem Handelsvolumen, um
das es gehe, sei in 90 Tagen ein detailliertes Abkommen unmöglich.

Mit Blick auf die anstehenden Verhandlungen sagte von der Leyen, die EU sei “bereit für einen Deal”. Sie schränkte jedoch ein, “dass wir uns gleichzeitig auf die Möglichkeit
vorbereiten, dass keine zufriedenstellende Einigung erzielt wird”. Deshalb habe man sich bereits auf Gegenmaßnahmen der EU mit eigenen
Zöllen auf US-Produkte vorbereitet. 

US-Präsident Donald Trump hatte der EU eine rund dreimonatige
Verhandlungsfrist bis zum 9. Juli gesetzt hatte. Trump hatte angekündigt, nach Verstreichen dieser Frist weitere
Zölle auf Einfuhren aus der EU in Kraft treten zu lassen, sofern die EU den
USA in Handelsfragen nicht entgegenkommen. 

Kanzler Merz mahnt schnelle Lösung an

Bundeskanzler Friedrich Merz hat im Hinblick auf die Frist kommende Woche dagegen auf eine schnelle und unkomplizierte Lösung des Handelsstreits gedrängt.

“Hier geht es
nicht um ein fein ziseliertes, in allen Details ausverhandeltes,
umfassendes Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika.
Hier geht es jetzt um die schnelle Beilegung eines Zollstreits”, sagte er auf einer Tagung der Volks- und Raiffeisenbanken. 

“Lieber schnell und einfach als langwierig und kompliziert”

Gerade hinsichtlich deutscher Schlüsselbranchen wie Chemie, Autobau,
Pharma,
Maschinenbau, Aluminium und Stahl, müsse eine schnelle Lösung gefunden
werden, sagte Merz weiter. “Lieber schnell und einfach als langwierig
und kompliziert und
über Monate noch im Verhandlungsstatus.”

Knapp eine Woche vor der von Trump gesetzten Frist soll EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič im Zollstreit in
Washington weitere Verhandlungen führen. Nach Angaben aus
Brüssel trifft Šefčovič  dabei auf US-Handelsminister Howard Lutnick und den
Handelsbeauftragten Jamieson Greer.

Der 9. Juli stehe vor der
Tür und es gebe noch “viel zu besprechen”, sagte Šefčovič Anfang der Woche. “Wir wollen so viel wie möglich erreichen”,
sagte der slowakische EU-Kommissar weiter. Die Vereinbarung solle “den
Unternehmen auf beiden Seiten helfen, (…) mehr Klarheit darüber zu
bekommen, wie sie ihre Geschäfte planen können”. Die US-Seite habe erste Entwürfe für eine grundsätzliche
Vereinbarung vorgelegt.

USA im Handelsstreit mit mehreren Staaten weltweit

Trump hatte mit seiner Zollpolitik zuletzt Streit mit verschiedenen Handelspartnern weltweit
ausgelöst. So verhängte er Anfang April hohe zusätzliche
Zölle gegen zahlreiche Staaten, reduzierte sie dann aber kurz darauf für
90 Tage auf zehn Prozent. Der US-Präsident drohte, diesen Basiszollsatz nach Ende der von ihm gesetzten Frist am 9. Juli auf 50 Prozent zu erhöhen.

Für bestimmte Produkte wie Autos gilt derweil ein
erhöhter Zollsatz von 25 Prozent, für Stahl- und Aluminiumprodukte liegt
er bei 50 Prozent.