Grünenpolitiker: Habeck will Bundestagsmandat laut Medienberichten im Sommer abgeben | ABC-Z

Der noch geschäftsführende Vizekanzler Robert Habeck will laut Medienberichten sein Bundestagsmandat niederlegen. Wie der Spiegel unter Berufung auf Grünenparteikreise berichtet, will Habeck sein
Mandat nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause behalten. Auch das Nachrichtenportal t-online sowie das RedaktionsNetzwerk Deutschland berichten unter Berufung auf Parteikreise über ein geplantes Ausscheiden Habecks aus dem Bundestag.

Den Berichten zufolge soll die 25-jährige Grünenpolitikerin Mayra Vriesema Habecks Platz einnehmen. Wie der Vizekanzler stammt auch sie aus Schleswig-Holstein. “Ich bitte um Verständnis,
dass ich mich zu internen Überlegungen und etwaigen Personalfragen nicht
äußern kann”, teilte Vriesema dem Spiegel schriftlich
mit. Die Grünenpolitikerin studiert Internationale Politik und Internationales Recht
in Kiel. Sie stand bei der Bundestagswahl auf Platz fünf der
Landesliste.

Habeck und Vriesema haben offenbar mehrfach gesprochen

Der Spiegel zitiert Habecks langjährige Sprecherin Nicola Kabel mit den Worten, dass Habeck sein Mandat ja “erst mal” angenommen habe. Einen anderen Stand
könne sie “nicht nennen”. Den Informationen des Magazins zufolge sprachen Habeck und Vriesema mehrfach über ein mögliches Ausscheiden des Grünenpolitikers aus dem Parlament.

Habeck sitzt seit 2021 im Bundestag. Er hatte die Grünen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im Februar geführt. Nach den Verlusten für seine Partei teilte er mit, in seiner Partei keine Führungsrolle mehr anzustreben. Seine Ämter als Vizekanzler und Wirtschaftsminister führt er noch bis
zur Vereidigung des neuen Kabinetts weiter. Die nächste Regierungskoalition wird voraussichtlich aus
Union und SPD bestehen.

Die Vereidigung einer neuen Regierung soll
Anfang Mai stattfinden. Wie der Spiegel berichtet, hatte Habeck ursprünglich geplant, sein Bundestagsmandat mit der möglichen Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz als Bundeskanzler abzugeben. Nun bleibt er offenbar noch ein wenig länger. Die parlamentarische Sommerpause beginnt laut dem Bundestag vorbehaltlich Einvernehmen oder Beschlussfassung im Juli. Unter diesem Vorbehalt folgt die nächste Sitzung nach der Sommerpause Mitte September – ab dann könnte Vriesema laut dem Spiegel Abgeordnete sein.