Grünenparteitag: Grünen droht Streit um Verteidigungsausgaben | ABC-Z
3,5 Prozent des BIP will Robert Habeck künftig für Verteidigung ausgeben. Er übertrifft damit sogar Friedrich Merz. An der Grünenbasis formiert sich nun Widerstand.
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Anfang Januar war Robert Habeck vorgeprescht: „Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich“, sagte er in einem Interview dem Spiegel. Es war eine für einen grünen Spitzenpolitiker ungewöhnliche Festlegung. Immerhin hatten die Grünen noch im vergangenen Bundestagswahlkampf gar keine Zahl nennen wollen, wenn es um die Höhe der Verteidigungsausgaben ging.
Kritik kam prompt. Von der SPD – und auch von ganz links. Von einem „holzschnittartigen Überbietungswettbewerb“, sprach SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Linkenparteichef van Aken rechnete vor, dass Habeck die Ausgaben für Verteidigung damit um 94 Prozent steigern würde – von derzeit 52 auf dann 146 Milliarden jährlich. „Habeck dreht durch“, kritisierte auch BSW-Chefin Sahra Wagenknecht.
