Gewalt gegen Frauen: SPD will Femizide härter bestrafen | ABC-Z
Die SPD hat sich für eine härtere Bestrafung von Femiziden und Tötungen aufgrund der sexuellen Orientierung ausgesprochen. Hasskriminalität gegen Frauen und queere Menschen richte sich gegen die
Grundwerte der gleichberechtigten Gesellschaft, teilten die
rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern mit. Aus
ihrer Sicht sollten geschlechtsspezifische und gegen die sexuelle
Orientierung gerichtete Tatmotive künftig unter das Mordmerkmal niedrige Beweggründe fallen.
“Femizide müssen klar benannt und konsequent verfolgt werden”, sagte der
SPD-Rechtsexperte im Schweriner Landtag, Robert Northoff. Der
Rechtsstaat dürfe frauenfeindliche Tatmotive weder übersehen noch
verharmlosen. “Notwendig sind bessere Prävention, ein wirksamer
Opferschutz und eine klare strafrechtliche Bewertung solcher Taten.”
Von einem Femizid spricht man, wenn Frauen aufgrund ihres Geschlechts getötet werden – also weil sie Frauen sind. Als häufigste Form gilt die Tötung von Frauen durch Partner oder Ex-Partner.
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