Außenminister Schallenberg wird erneut Übergangskanzler in Österreich | ABC-Z

Übergangskanzler in Österreich
Außenminister Schallenberg soll’s wieder richten

08.01.2025, 13:10 Uhr

Einer etwaigen FPÖ-Regierung wird Alexander Schallenberg voraussichtlich nicht angehören. Doch bis es so weit ist, übernimmt der aktuelle Außenminister die Regierungsgeschäfte in Österreich. Der Schritt wird nach dem Rücktritt von Kanzler Nehammer nötig – und ist für den Chefdiplomaten nichts Neues.

Nach der Rücktrittsankündigung des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer übernimmt der derzeitige Außenminister Alexander Schallenberg vorläufig die Regierungsgeschäfte. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete, wird ihn Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Freitag mit dem „Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung betrauen“. Schallenberg war bereits 2021 nach dem Rücktritt des damaligen Kanzlers Sebastian Kurz zwei Monate lang Kanzler gewesen.

Am Montag hatte Bundespräsident Van der Bellen den Chef der rechtspopulistischen FPÖ, Herbert Kickl, mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Der rechtsradikale Kickl will als erster FPÖ-Politiker der Geschichte selbst Kanzler werden. Die FPÖ will nun eine Koalition mit der ÖVP bilden.

Eine Übergangsregierung ist in Österreich nötig geworden, da Nehammer infolge der gescheiterten Koalitionsverhandlungen seiner konservativen ÖVP mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos nicht nur als Parteichef der ÖVP, sondern auch als Kanzler zurücktrat.

Nehammer hatte sich stets gegen eine Koalition seiner ÖVP mit der FPÖ unter Kickls Führung ausgesprochen. Nach seinem Rückzug zeigte sich die ÖVP dann doch offen für eine Koalition mit den Rechtspopulisten. Die FPÖ war bei der Wahl im September mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die ÖVP erzielte 26,3 Prozent, gefolgt von der sozialdemokratischen SPÖ mit 21,1 Prozent.

Auch ÖVP-Politiker Schallenberg will einer FPÖ-geführten Regierung nicht angehören. Der 55-Jährige dient seit 2019 als Chefdiplomat Österreichs. Er gilt als proeuropäisch und unterstützt die EU-Sanktionen gegen das kriegsführende Russland. Kickl verfolgt hingegen einen EU-kritischen und Moskau-freundlichen Kurs. Gerade in diesen Bereichen müssten FPÖ und ÖVP große Differenzen überwinden, um eine Regierung zu bilden.