“Gelogen, betrogen, gehackt”: Trump-Kandidat Rubio schießt scharf gegen China | ABC-Z
“Gelogen, betrogen, gehackt”
Trump-Kandidat Rubio schießt scharf gegen China
15.01.2025, 08:14 Uhr
Für den wichtigen Posten als Außenminister der USA schlägt Trump seinen Parteifreund Marco Rubio vor. Dieser zeichnet sich in der Vergangenheit bereits durch seine klare Position zu China aus. Er wirft der Volksrepublik vor, sich den Status einer Supermacht erschlichen zu haben.
Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump für das Amt des Außenministers nominierte Marco Rubio wird bei seiner Anhörung im Senat sagen, dass sich China seinen Status einer Supermacht erschlichen habe. “Die globale Nachkriegsordnung ist nicht nur veraltet, sie ist jetzt eine Waffe, die gegen uns eingesetzt wird”, wird der Republikaner laut von seinem Büro veröffentlichten Redeauszügen sagen.
“Wir haben die Kommunistische Partei Chinas in dieser Weltordnung willkommen geheißen. Und sie haben alle Vorteile dieser Ordnung ausgenutzt. Aber sie haben alle Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten ignoriert”, heißt es weiter in den Auszügen. “Stattdessen haben sie gelogen, betrogen, gehackt und gestohlen, um sich auf unsere Kosten den Status einer globalen Supermacht zu sichern.”
In der harten Haltung gegenüber China liegt Rubio, Sohn kubanischer Einwanderer, mit Trump auf einer Linie. Hinsichtlich des Ukraine-Krieges plädierte der 53-Jährige in der Vergangenheit für “Pragmatismus” – was bedeutete, dass er wie Trump keinen Sinn darin sehe, die Ukraine weiterhin mit Milliardensummen zu unterstützen.
China sanktionierte Rubio
Rubio und China gerieten in der Vergangenheit bereits aneinander. 2020 unterstützte der Republikaner einen Gesetzesentwurf, welcher die Einfuhr chinesischer Waren verhindern sollte, die unter Zwangsarbeit entstanden sind. Die Volksrepublik setzte den Republikaner und weitere US-Politiker anschließend auf eine Sanktionsliste. Bereits wegen seiner Positionierung im Streit um die Demokratiebewegung in Hongkong war Rubio aus Peking sanktioniert worden.
Am Dienstag hatten die Anhörungen der von Trump nominierten Kandidaten für Ministerämter und andere wichtige Posten im Regierungsapparat mit der Befragung des für die Leitung des Pentagon nominierten Ex-Nationalgardisten Pete Hegseth begonnen. Neben Hegseth hat Trump einige weitere umstrittene Kandidaten nominiert, unter ihnen Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister und Tulsi Gabbard als Geheimdienstkoordinatorin.
Für den Amtsantritt eines vom Präsidenten nominierten Kandidaten bedarf es der Zustimmung des Senats. Nach der Wahl vom 5. November haben Trumps Republikaner in der Kongresskammer wieder die Mehrheit inne, doch können bereits wenige Abweichler in den eigenen Reihen eine Bestätigung verhindern. Bis alle Kabinettsmitglieder im Amt sind, kann es Wochen oder sogar Monate dauern.
