Frankreich: François Bayrou wird neuer Regierungschef in Frankreich | ABC-Z
Neun Tage nach dem Sturz der Regierung hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron François Bayrou zum neuen Premierminister ernannt. Das teilte der Élyséepalast mit. Der 73-jährige Zentrumspolitiker Bayrou gilt als Vertrauter Macrons. Er ist Vorsitzender der Demokratischen Bewegung, einer mit dem Präsidenten verbündeten Partei.
Vor der Ernennung hatte sich Macron mit allen Parteien außer der extremen Linken und Rechten beraten – zur Bildung einer möglichst breit aufgestellten Regierung. Der neue Regierungschef Bayrou steht nun vor der Aufgabe, eine Regierung zusammenzustellen, die nicht erneut bei der nächsten Gelegenheit durch ein Misstrauensvotum gestürzt wird.
Barnier durch Misstrauensantrag gestürzt
Der bisherige Premierminister Michel Barnier hatte sich lediglich drei Monate im Amt halten können. Die Opposition hatte ihn vergangene Woche mit einem Misstrauensantrag im Zuge eines Haushaltsstreits gestürzt. Barnier war es nicht gelungen, eine Mehrheit für den Haushalt 2025 zu bekommen.
Seit den Neuwahlen im Juni, die Macron nur wenige Wochen zuvor überraschend angekündigt hatte, hat das Lager des Präsidenten keine Mehrheit mehr. Die Nationalversammlung ist in drei Blöcke gespalten.
Durch den Sturz der Regierung steht Macron selbst unter Druck. Angesichts der politischen Krise gab es aus der Opposition Rücktrittsforderungen. Mit der schnellen Nominierung eines neuen Premiers will Macron verhindern, dass Frankreich noch tiefer in eine politische und wirtschaftliche Krise gerät.
