Flüchtlinge nach Niederlage für Meloni in Italien | ABC-Z

Brindisi

Nach einer neuen juristischen Niederlage für Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat Italien abermals Mittelmeer-Flüchtlinge aus einem Lager in Albanien aufnehmen müssen. Die sieben Männer aus Bangladesch und Ägypten, deren Ziel bei der Flucht aus Afrika Europa war, wurden mit einem Schiff der italienischen Küstenwache über die Adria in die Hafenstadt Brindisi gebracht. Dort gingen sie in der Nacht an Land. Zuvor hatte ein Gericht in Rom entschieden, dass eine Internierung der Migranten in einem Lager außerhalb der EU nicht rechtens sei. 

Im Streit um das sogenannte Albanien-Modell bedeutete das für die Rechtsregierung in Rom die zweite Niederlage innerhalb kurzer Zeit. Inzwischen ist unklar, ob die beiden Lager, die Italien seit vergangenem Monat im Nicht-EU-Land Albanien betreibt, überhaupt noch geöffnet bleiben. 

Der Fall liegt nun beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Zudem berät Italiens oberstes Gericht darüber, der Kassationsgerichtshof in Rom. Aus dem Streit hat sich eine heftige Auseinandersetzung zwischen Melonis Regierung und der Justiz entwickelt. 

Neue Lager in Albanien stehen nun leer

Die Migranten waren vergangene Woche auf ihrer Flucht nach Europa nahe der Insel Lampedusa gestoppt worden. Ein italienisches Schiff brachte sie dann am Freitag nach Albanien, damit dort von italienischen Beamten über ihre Asylanträge entschieden werden kann. In fünf Fällen wurden die Anträge bereits abgelehnt, so dass sie eigentlich zurückgeschickt werden sollten. Das wurde nun aber von der Justiz gestoppt – wie bereits in 16 anderen Fällen im vergangenen Monat. Unabhängig davon kommen jede Woche weiterhin Hunderte Flüchtlinge nach einer äußerst gefährlichen Fahrt übers Mittelmeer in Italien an.

Das “Albanien-Modell” ist in Italien und auch darüber hinaus umstritten. Manche europäische Regierungen erwägen allerdings, sich daran ein Beispiel zu nehmen. Insbesondere geht es nun darum, welche Staaten in Asylverfahren als sogenannte sichere Herkunftsländer eingestuft werden können und wer über diese Einstufung entscheidet. Nach Melonis Plänen soll in Albanien pro Jahr eigentlich über bis zu 36.000 Asylanträge entschieden werden. Jetzt stehen die beiden Lager – abgesehen vom Personal – allerdings leer.

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