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Falls er nicht vorher stirbt: Harvard-Professor hält dritte Amtszeit von Trump für realistisch | ABC-Z


Falls er nicht vorher stirbt

Harvard-Professor hält dritte Amtszeit von Trump für realistisch

In den USA ist nach acht Jahren als Präsident Schluss. So steht es in der Verfassung. Doch Donald Trump kokettiert immer wieder mit einer dritten Amtszeit. Dass das durchaus Realität werden könnte, sagt Harvard-Professor Lessig – und erklärt auch wie.

US-Präsident Trump liebäugelt mit einer dritten Amtszeit, obwohl die US-Verfassung nur zwei Amtszeiten erlaubt. In einem Telefoninterview mit dem Nachrichtensender NBC sagte Trump kürzlich auf eine entsprechende Frage: “Ich scherze nicht”. Es gebe “Methoden”, mit denen eine dritte Amtszeit möglich sein könnte. Welche das sind, erklärt Lawrence Lessig, einer der wichtigsten Verfassungsrechtler der USA und Harvard-Professor, dem “Stern”.

“Es steht nirgendwo in der Verfassung, dass er nicht nach seiner Zeit als Präsident als Vizepräsident kandidieren kann”, sagt Lawrence. Der zwölfte Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung lasse das zu. “So würde er mit einem Präsidenten ins Amt kommen, der tritt dann zurück und Trump bekäme seine dritte Amtszeit”, sagt der Verfassungsrechtler. Dieses Szenario wäre dann ein wenig wie bei Russlands Präsident Wladimir Putin.

Lessig ist überzeugt, dass Trump diesen Weg gehen könnte. Er lasse schließlich schon Mützen mit dem Aufdruck “Trump 2028” drucken. “Das Einzige, was uns davor noch retten kann, ist seine Sterblichkeit”, so Lessig. “Trump ist ein alter Mann.”

Der Präsident selbst ist derweil überzeugt, dass die Menschen eine dritte Amtszeit befürworten würden. “Viele Leute wollen das”, sagte er NBC. Aber ihnen müsse er zu diesem Zeitpunkt sagen, dass “wir noch einen langen Weg vor uns haben, es ist noch sehr früh in der Regierung”.

“Ihr müsst nicht mehr wählen gehen”

Der 22. Verfassungszusatz aus dem Jahr 1951 legt fest, dass niemand öfter als zweimal zum US-Präsidenten gewählt werden darf. Doch hat Trump in den vergangenen Monaten schon mehrmals damit kokettiert, länger im Amt bleiben zu wollen. Auch die oppositionellen Demokraten fürchten, der Republikaner könne versuchen, die Verfassung anders auszulegen, um länger zu regieren.

Im Januar hatte Trump selbst gesagt, er wisse nicht, ob ihm eine erneute Kandidatur für die Präsidentschaft untersagt sei. Die “New York Times” berichtete zudem, bereits im November habe Trump vor Kongressmitgliedern gesagt, er werde wohl nicht erneut kandidieren – “es sei denn, ihr sagt mir: Er ist so gut, dass wir einen Weg finden müssen”.

Während seines Präsidentschaftswahlkampfs hatte Trump im Juli bei einer Versammlung konservativer Christen sogar gesagt, diese müssten “nicht mehr wählen gehen”, falls er die Wahl gewinnen würde. Ob er mit dieser Aussage aber konkret die Abschaffung von Wahlen im Sinn hatte, ist unklar.

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