Faeser will GEAS vorziehen: Deutlich weniger Asylanträge gestellt – „Änderungen wirken“ | ABC-Z
Faeser will GEAS vorziehen
Deutlich weniger Asylanträge gestellt – „Änderungen wirken“
08.10.2024, 20:35 Uhr
Artikel anhören
Diese Audioversion wurde künstlich generiert. Mehr Infos | Feedback senden
Knapp 200.000 Menschen haben seit Jahresbeginn einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Dass die Zahl erheblich niedriger ist als im Vorjahr, ist für Innenministerin Faeser Beleg für die Wirksamkeit neuer Regeln. Für einen weiteren Rückgang will sie vor allem Flüchtlinge aus der Türkei bereits an Flughäfen überprüfen lassen.
In Deutschland ist die Zahl der Asylanträge deutlich gesunken. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mitteilte, waren es in den ersten neun Monaten insgesamt 195.095 derartige Gesuche und damit fast ein Viertel weniger als im Vorjahreszeitraum. Hinzu kommen 15.883 Folgeanträge. Knapp neun Prozent der Erstanträge wurden für hier geborene Kinder unter einem Jahr gestellt.
Die meisten Antragsteller kamen den Angaben zufolge aus Syrien. Auf sie entfielen knapp 61.000 Anträge auf Asyl. Auf Platz zwei folgen Menschen aus Afghanistan, die rund 29.500 Anträge stellten. Auf dem dritten Platz sind Flüchtlinge aus der Türkei mit insgesamt 24.462 Anträgen.
Unterdessen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser bei der EU-Kommission um grünes Licht für eine Vorziehung der geplanten Verschärfungen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) an deutschen Flughäfen angefragt. Konkret geht es darum, bei Asylbewerbern aus Herkunftsstaaten mit einer Anerkennungsquote von europaweit weniger als 20 Prozent schon an der EU-Außengrenze zu prüfen, ob jemand Anspruch auf Schutz hat oder nicht.
Sollte dies möglich sein, würden auch Asylbewerber aus der Türkei darunter fallen, sagte die SPD-Ministerin nach einem Gespräch mit der FDP-Bundestagsfraktion. In den ersten neun Monaten lag die sogenannte Gesamtschutzquote bei den Asylanträgen von Menschen aus der Türkei, über die in diesem Jahr entschieden wurde, bei 9,6 Prozent.
Faeser betonte mit Blick auf die Bamf-Zahlen, die von der Ampel-Koalition bereits beschlossenen Änderungen in der Migrations- und Asylpolitik zeigten Wirkung. „Wir haben ein Fünftel weniger Asylanträge als letztes Jahr und ein Fünftel mehr Rückführungen.“
Die FDP-Bundestagsfraktion hatte am Wochenende ein Neun-Punkte-Papier zur Migration vorgelegt. Gefordert wird darin unter anderem, zu prüfen, welche Staaten noch als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden könnten. Die FDP-Politiker nehmen dabei Tunesien, Algerien und Marokko in den Blick sowie Indien, Kolumbien und Armenien. Asylanträge von Menschen aus sicheren Herkunftsstaaten können schneller abgelehnt werden.
Nach Angaben des Bamf wurden von Januar bis Ende September über 228.834 Erst- und Folgeanträge entschieden. Die Gesamtschutzquote lag bei 46,1 Prozent. Abgelehnt wurden demnach von 65.234 Anträge, weitere, 58.003 Verfahren entfielen auf sogenannte sonstige Verfahrenserledigungen.
