Extremismus: Bundeswehr prüft hunderte neue Verdachtsfälle von Extremismus | ABC-Z

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) verzeichnet in der Bundeswehr eine steigende Zahl neuer Fälle, bei denen ein Verdacht auf Extremismus geklärt wird. Für das Jahr 2023 gebe es ein Plus neuer Fallbearbeitungen auf 483 – gegenüber 390 im Vorjahr, heißt es im neuen Jahresbericht des Militärgeheimdienstes, dessen Kernaufgabe die Abwehr von Spionage und Extremismus in den Streitkräften ist.

Im Bereich Rechtsextremismus wurden demnach im vergangenen Jahr 308 neue Fälle in die Bearbeitung aufgenommen. Im Jahr 2022 waren es noch 278 neue Verdachtsfälle.

Mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine öffnete sich zudem ein neues Themenfeld, wo es einen deutlichen Anstieg auf insgesamt 65 neue Verdachtsfällen gab. Zum Vergleich: Im Vorjahr waren es noch 18 neue Fälle. “Ein Großteil der Neuaufnahmen resultiert aus der Befürwortung und/oder Unterstützung des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine”, heißt es in dem Bericht. Dies stelle einen tatsächlichen Anhaltspunkt für eine extremistische Bestrebung dar, da gegen den Gedanken der Völkerverständigung und das friedliche Zusammenleben der Völker verstoßen werde.

Im Jahr 2023 wurden dem Bericht nach 14 Menschen als erkannte Extremisten eingestuft, darunter sechs sogenannte Reichsbürger, fünf Rechtsextremisten und drei Personen wegen verfassungsschutzrelevanter Delegitimierung des Staates. Im Jahr 2022 waren insgesamt zwölf erkannte Extremisten festgestellt worden: sieben Rechtsextremisten, drei “Reichsbürger”, ein Linksextremist und ein Fall von Ausländerextremismus.  

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