Ex-Bundeskanzlerin: Angela Merkel mahnt in Debatte zur Migration “Maß und Mitte” an | ABC-Z

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für einen zurückhaltenden Tonfall in der Migrationsdebatte ausgesprochen. Bei einer Lesung aus ihrem Buch Freiheit in Bonn sagte Merkel am Montagabend, gerade in der Flüchtlingspolitik müsse man “in der Sache redlich und im Ton maßvoll” agieren. “Die übergroße Mehrheit der Menschen hat ein untrügliches Gespür dafür,
ob Politiker aus einem Kalkül handeln, ob sie sich sogar von der AfD
gleichsam am Nasenring durch die Manege führen lassen, oder ob sie
handeln, weil sie aufrichtig daran interessiert sind, Probleme zu
lösen”, zitierte sie aus ihrem Buch. Für demokratische Parteien seien
“Maß und Mitte” Basis und Voraussetzung ihres Erfolgs.

Viel Zeit widmete Merkel bei der gut eineinhalbstündigen Lesung dem Jahr 2015, als während ihrer Kanzlerschaft fast eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kamen und sie ihren bekanntesten Satz “Wir schaffen das” sprach. So äußerte sich Merkel unter anderem kritisch zu dem Begriff “Flüchtlingsstrom”, schließlich müsse man immer den einzelnen Menschen sehen.

Damit ging Merkel nicht direkt auf die Stadtbild-Debatte ein. Deren Ursprung ist eine viel kritisierte Äußerung von Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. Er hatte am
14. Oktober gesagt, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse
in der Migrationspolitik und mache Fortschritte, “aber wir haben
natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der
Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch
Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen”. Am vergangenen Mittwoch
konkretisierte Merz dann, Probleme würden diejenigen Migranten machen,
die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, nicht arbeiteten und
sich auch nicht an die in Deutschland geltenden Regeln hielten.

In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des
Magazins Stern forderten zwei Drittel der Befragten von Merz in diesem Kontext, seine Worte und Formulierungen künftig stärker abzuwägen. 

Hinweis: In einer früheren Version des Artikels hatten wir in Überschrift und Text geschrieben, Merkel sei bei der Lesung indirekt auf die Debatte über die Stadtbild-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz eingegangen. Diese Interpretation war durch den Text nicht gedeckt, weshalb wir die entsprechenden Passagen präzisiert, geändert oder gekürzt haben.