Donald Trump: „Joe, du bist gefeuert!“ | ABC-Z
US-Präsident Donald Trump will seinem Amtsvorgänger Joe Biden die Sicherheitsfreigabe entziehen. „Wir widerrufen sofort Joe Bidens Sicherheitsfreigabe und stoppen seine täglichen Geheimdienstbesprechungen“, kündigte Trump in seinem Onlinenetzwerk Truth Social an und fügte in Großbuchstaben hinzu: „Joe, du bist gefeuert.“ Die Sicherheitsfreigabe ermöglicht es ehemaligen Präsidenten, auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt Zugang zu geheimen Regierungs- und Militärdokumenten zu erhalten.
Mit dem Schritt revanchiere er sich dafür, dass Biden ihm 2021 dasselbe angetan habe, schrieb Trump. „Er hat diesen Präzedenzfall im Jahr 2021 geschaffen, als er die Intelligence Community (IC) angewiesen hat, den 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten (ME!) davon abzuhalten, auf Details zur nationalen Sicherheit zuzugreifen, eine Gefälligkeit, die früheren Präsidenten zuteil wird“, schrieb Trump. Es bestehe „keine Notwendigkeit, dass Joe Biden weiterhin Zugang zu geheimen Informationen erhält“, so Trump weiter. Biden äußerte sich nicht sofort zu diesem Schritt.
Biden hatte Trumps Geheimdienstinformationen beendet, nachdem Trump dazu beigetragen hatte, die Präsidentschaftswahlen 2020 zu kippen und den Angriff auf das Kapitol am 6. Januar 2021 anzustiften. Biden nannte damals Trumps „erratisches Verhalten“ als Grund. Normalerweise haben ehemalige Präsidenten weiterhin eine gewisse Sicherheitsfreigabe.
Trump rechtfertigte seine Entscheidung außerdem mit dem Bericht des Sonderermittlers Robert Hur, der Bidens Dokumenten-Affäre untersucht hatte. Hur hatte dafür über zwei Tage hinweg mehrere Stunden lang mit dem damaligen Präsidenten gesprochen. Der Austausch diente als eine wichtige Grundlage für Hurs Bericht, der am Ende zwar keine strafrechtliche Anklage gegen Biden gerechtfertigt sah, den Demokraten jedoch als „wohlmeinenden älteren Mann mit einem schlechten Gedächtnis“ bezeichnete. Dies führte unter anderem zu Fragen nach Bidens Eignung für das Präsidentenamt.
Hurs Bericht habe gezeigt, dass man Biden keine sensiblen Informationen anvertrauen könne, schrieb Trump weiter. „Ich werde immer unsere nationale Sicherheit schützen“, so der Republikaner. Er ergänzte in Versalien: „Joe, du bist gefeuert.“
