EU-Kommissar Breton kündigt nach Streit mit von der Leyen Rückzug an | ABC-Z
Noch in dieser Woche wird wohl die neue EU-Kommission präsentiert. Der Franzose Breton wird ihr nicht mehr angehören. Er kündigte seinen Rückzug an – nach seinen Angaben wegen Streits mit Kommissionspräsidentin von der Leyen.
Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat seinen Rücktritt aus der EU-Kommission angekündigt. Die künftige Kommission, die noch in dieser Woche bekannt gegeben werden soll, wird ohne den Binnenmarktkommissar gebildet. Grund dafür ist laut Breton ein Streit mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Breton wirft der CDU-Politikerin vor, vor einigen Tagen die Regierung in Paris dazu gedrängt zu haben, dass Breton seine Kandidatur zurückziehe. Er wendete sich in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er öffentlich auf dem Onlinedienst X teilte.
“Zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich besprochen”
“Vor einigen Tagen, in den letzten Zügen der Verhandlungen über das zukünftige Kollegium, haben Sie Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen – aus persönlichen Gründen, die Sie zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich besprochen haben”, erklärte Breton in seinem Schreiben. Er warf von der Leyen vor, Frankreich im Gegenzug “ein angeblich einflussreicheres Ressort” in der neuen Kommission angeboten zu haben.
Breton war zuletzt EU-Kommissar für Industrieangelegenheiten und den Binnenmarkt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ihn im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar vorgeschlagen. Eine Stellungnahme von von der Leyens Büro gibt es bislang nicht.
Viele Staaten ignorierten die Vorgabe
Die CDU-Politikerin ist derzeit in den letzten Zügen, die EU-Kommission für ihre zweite Amtszeit als Präsidentin zusammenzustellen. Dafür verlangte sie von den Mitgliedsländern, jeweils einen Mann und eine Frau für ihren Sitz vorzuschlagen. Frankreich hielt sich – wie mehr als die Hälfte der 27 EU-Staaten – nicht an die Vorgabe.