EU-Gipfel zur Verteidigung: Scholz und Starmer betonen Zusammenarbeit bei Ukrainehilfe | ABC-Z

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der
britische Premierminister Keir Starmer haben bei einem Treffen den weiteren Ausbau bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Großbritannien und
zwischen der EU und Großbritannien angekündigt. Auch der Krieg in der Ukraine war Thema.

Beide Staatschefs betonten die Fortschritte in der Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und Migration. Nach Angaben der Downing Street waren sich
Starmer und Scholz zudem einig, dass der Krieg in der Ukraine gezeigt
habe, wie wichtig ein Hochfahren und eine Koordinierung der
Rüstungsproduktion in ganz Europa sei.

Scholz: Zeitpunkt, gemeinsame Strategie zu entwickeln

Starmer betonte demnach die
„gemeinsamen Ansätze“ der beiden Nato-Staaten bei „zentralen Fragen und
Herausforderungen“, insbesondere beim Krieg in der Ukraine. Es müsse dafür gesorgt werden, dass die Ukraine
„in den kommenden Monaten in der stärkstmöglichen Position ist“, so
dass ein Frieden „aus einer Position der Stärke heraus erreicht werden
kann“, sagte Starmer mit Blick auf ein mögliches Ende des Kriegs.

Scholz betonte seinerseits, nun sei „der
Zeitpunkt für uns, als Europäer und Freunde der Ukraine, unsere
gemeinsame Strategie zu entwickeln“. Seiner Meinung nach bedeutet dies
vor allem, „dass wir Kyjiw weiterhin unterstützen werden“.

US-Präsident Trump hat sich wiederholt
ablehnend über die Milliardenhilfen für die Ukraine geäußert. Er dringt
auf einen schnellen Friedensschluss der Ukraine mit dem russischen
Staatschef Wladimir Putin. Die Ukraine befürchtet daher, dass sie wegen
des Drucks und unzureichender Unterstützung zu weitgehenden
Zugeständnissen an Russland gezwungen sein könnte.

Großbritannien schließt Rückkehr in EU aus

Starmer gehört ebenso wie Nato-Generalsekretär
Mark Rutte am Montag zu den Teilnehmern eines informellen EU-Gipfels zur
Verteidigung. Großbritannien war vor fünf Jahren aus der
Europäischen Union ausgetreten. Seitdem gab es Bemühungen um eine
Wiederannäherung.

Eine Rückkehr in die EU schloss Starmer auf
Nachfrage von Journalisten erneut aus: „Diese Frage ist geklärt“, sagte
der Premier mit Blick auf das Brexit-Referendum vor fünf Jahren und
betonte, die Entscheidung des britischen Volkes müsse respektiert
werden. Allerdings wünsche er sich „eine enge Beziehung in den Bereichen
Verteidigung und Sicherheit, Energie, Handel und Wirtschaft“. Dies sei
„im Interesse des Vereinigten Königreichs und auch im Interesse der EU“,
sagte Starmer.