Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 02:46 Elon Musk soll auch Pentagon-Budget prüfen +++ | ABC-Z

08.02.2025

Ukraine-Krieg im Liveticker
+++ 02:46 Elon Musk soll auch Pentagon-Budget prüfen +++

Im Rahmen seiner Pläne zum radikalen Stellenabbau in den Bundesbehörden der USA hat US-Präsident Donald Trump seinen Berater Elon Musk auch mit der Überprüfung der Ausgaben des US-Verteidigungsministeriums beauftragt. „Ich habe ihn angewiesen, die Bildung zu überprüfen, das Pentagon zu überprüfen, also das Militär“, sagt Trump auf die Frage von Journalisten im Weißen Haus, ob auch die Verteidigung zum Aufgabenbereich des für Kosten- und Personalreduzierungen zuständigen Beraters Musk gehörten. Auf die Frage, ob es auch Grenzen für Musks Zugang zu Bundesbehörden gebe, erwiderte Trump: „Vielleicht die Bereiche mit sehr hoher Sicherheit.“ Der Haushaltsentwurf des US-Verteidigungsministeriums beläuft sich für dieses Jahr auf 850 Milliarden Dollar (819 Milliarden Euro). Damit haben die USA mit Abstand die höchsten Verteidigungsausgaben der Welt.

+++ 01:37 Scholz missbilligt Trumps Deal mit der Ukraine +++
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump auf breiter Front kritisiert. In einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) missbilligte er laut Vorabbericht Trumps Versuch, US-Hilfe für die Ukraine an die Nutzung ihrer Seltenen Erden zu koppeln. „Die Ukraine wird angegriffen und wir stehen ihr bei, ohne uns das bezahlen zu lassen. Das sollte die Haltung aller sein“, sagte Scholz zur Unterstützung des von Russland überfallenen Landes. Ferner drohte er Trump im Falle von Strafzöllen gegen die EU mit einer sofortigen Reaktion aus Brüssel. „Zölle sind für niemanden gut. Sollte es dennoch zu solchen Schritten der USA kommen, ist die EU-Kommission in der Lage, binnen Stunden zu reagieren.“

+++ 00:51 Neue Massendemos gegen Fico in der Slowakei +++
In der Slowakei haben am Abend erneut zehntausende Menschen gegen den slowakischen Regierungschef Robert Fico und dessen zunehmend pro-russischen und autoritären Regierungsstil protestiert. In der Hauptstadt Bratislava versammelten sich rund 40.000 Menschen, viele schwenkten slowakische oder EU-Flaggen. Landesweit fanden in rund 40 Städten Demonstrationen statt. Fico wirft den Demonstranten vor, einen „Staatsstreich“ zu planen.

+++ 23:51 Europäischer Rechnungshof hält Verteidigungsinvestitionen für unzureichend +++
Die EU-Staaten wären im Kriegsfall trotz Milliardeninvestitionen in die Verteidigung nicht in der Lage, innerhalb der EU schnell Truppen und schweres Material zu verlegen. Das berichtet der „Spiegel“ mit Verweis auf einen Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs. Ein Aktionsplan, den die EU im November 2022 nach Russlands Überfall auf die Ukraine beschlossen hat, sei verpufft. So habe die EU-Kommission vor der Ausarbeitung den Bedarf nicht gründlich bewertet und „keine solide Schätzung der Finanzierung“ vorgenommen. Die Folge: Der mit 1,7 Milliarden Euro ohnehin „recht kleine“ Topf sei schon Ende 2023 leer gewesen, bis zum Ablauf der Haushaltsperiode Ende 2027 klaffe eine Finanzierungslücke. Zudem wurden laut Rechnungshof Projekte für die EU-Finanzierung ausgewählt, „noch bevor die dringendsten Prioritäten festgelegt waren“. Auch seien die Vorhaben „nicht immer an den strategisch wichtigsten Standorten und ohne Blick auf die Gesamtlage“ finanziert worden, heißt es in dem Bericht weiter. Hinzu kämen bürokratische Hürden. So könnten etwa Panzer nicht von einem EU-Land in ein anderes fahren, wenn sie schwerer sind, als es die dortige Straßenverkehrsordnung erlaubt. In einem Fall hätte schweres Gerät auf dem Weg in einen anderen EU-Staat einen großen Umweg nehmen müssen, weil eine wichtige Brücke sonst womöglich kollabiert wäre.

+++ 22:09 Erstmals seit 2022: US-Aufklärer kreist nahe Krim-Küste +++
Erstmals seit 2022 hat ein Aufklärungsflugzeug des US-Militärs laut Berichten den Luftraum des Schwarzen Meeres nahe der Krim-Küste für einen Erkundungsflug genutzt. Das meldet das US-Magazin Newsweek. Demnach nutzten Maschinen der US-Luftwaffe schon 2014 den Luftraum über dem Schwarzen Meer, um das russische Militär auf der besetzten Halbinsel Krim zu überwachen. Mit Beginn der russischen Großinvasion im Februar 2022 seien die bemannten Flüge wegen Sicherheitsbedenken durch Drohnenflüge ersetzt worden. Aufzeichnungen der Website Flightradar24 zufolge kreiste am Mittwoch eine Maschine vom Typ RC-135V Rivet Joint etwa 160 Kilometer südwestlich der russischen Marinebasis Sewastopol etwa vier Stunden lang im internationalen Luftraum über dem Schwarzen Meer. „Wow! Neue Marschbefehle?“, schriebt der Luftfahrt-Blog MeNMyRC auf X. „Dies ist der erste Flug einer USAF RC-135 über dem Schwarzen Meer seit dem 22. Februar 2022. Seit der Krieg begann, hielten sie sich von diesem Gebiet fern.“

+++ 20:55 Selenskyj: Nordkoreanische Soldaten wieder in Kursk aktiv +++
In der russischen Grenzregion Kursk greifen nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nordkoreanische Soldaten wieder in das Kampfgeschehen ein. Es gibt neue Angriffe auf die Einsatzgebiete in Kursk, die russische Armee und nordkoreanische Soldaten sind erneut involviert“, sagt Selenskyj in seiner allabendlichen Videobotschaft. Eine „beträchtliche Anzahl“ gegnerischer Soldaten sei „vernichtet“ worden. „Wir reden von hunderten russischer und nordkoreanischer Soldaten“, fügt er hinzu. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, wonach Moskau die nordkoreanischen Soldaten wegen hoher Verluste aus der Region abgezogen hatte.

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