Erste Koalition ist jetzt vom Tisch! Wie sich die Lage im Rathaus sortiert | ABC-Z
Offiziell klang der neue Oberbürgermeister in den vergangenen Tagen geradezu unentschlossen. Zwar hatte er bereits vor der Stichwahl angekündigt, sollte er gewählt werden zuerst mit der SPD zu verhandeln. Doch nun betonte er zum Beispiel auch mehrmals, auch einer ungewöhnlichen Zusammenarbeit könne “ein gewisser Zauber innewohnen”.
Rathaus-Insider aber gingen stets davon aus, dass Krause letztlich weiter auf ein Bündnis mit der SPD, Volt und der Rosa Liste hinarbeitet. Neben den betont freundlichen Aussagen Richtung SPD deuten darauf viele andere Zeichen hin – Krause war zum Beispiel am Stadtratswahltag sogar auf der Volt-Wahlparty aufgetaucht.
So liefen die grün-roten Gespräche an
Die ersten grün-roten Sondierungen auf Einladung von Dominik Krause am Freitagnachmittag sollen “gut und konstruktiv” gewesen sein, “ein guter Austausch”, hieß es am Wochenende aus Rathaus-Kreisen. Die Atmosphäre scheint also schon mal zu passen – es wird betont, dass man sich gegenseitig deutlich mehr Mühe gebe, als das in der letzten Amtszeit oft der Fall gewesen war.
Und nun steuert tatsächlich fast alles auf das alte, neue sozial-ökologische Traditions-Bündnis zu. Ein kleines Fragezeichen könnte noch hinter Volt stecken, die Europafreunde treten in diesen Wochen offenbar sehr selbstbewusst auf, führen informell Gespräche in alle Richtungen. Grün-Rot braucht sie (oder andere Partner) aber für eine Mehrheit.
Freundlich, aber reserviert – so spricht der CSU-Chef über die Sondierung
Grün-Schwarz-plus-X auf jeden Fall ist seit dem Samstag – mindestens vorläufig – vom Tisch. Denn da sondierte die CSU ebenfalls auf Einladung Krauses mit den Grünen.
CSU-Rathaus-Chef Manuel Pretzl klang hinterher auf AZ-Anfrage einerseits versöhnlich – andererseits sind die Gespräche nun offenbar schon wieder beendet, bevor sie ernsthaft begonnen haben. “Das Sondierungsgespräch fand am Samstag in freundlicher und offener Atmosphäre statt”, so drückte sich Pretzl aus. “Die Erwartungshaltungen an das Sondierungsgespräch” seien “unterschiedlich” gewesen, ein weiterer Gesprächstermin nun nicht vereinbart worden – anders als bei Grün-Rot, das sich nach AZ-Informationen schon in den Osterferien wieder treffen will.
Pretzl betonte noch einmal inhaltliche Unterschiede. “Für uns sind die zentralen Themen der Bau von Wohnungen, Verkehrspolitik für alle Verkehrsteilnehmer, Stärkung des Wirtschaftsstandorts und Sicherung der Arbeitsplätze.”
Man stelle sich nun “auf sechs Jahre faire, inhaltlich konstruktive, aber harte Oppositionsarbeit ein.” Eine Hintertür lässt Pretzl allerdings offen – für den Fall, dass Krauses andere Optionen doch noch scheitern. “Zu Gesprächen auf Basis konkreter Vorstellungen sind wir weiterhin bereit”, so der CSU-Chef.
Nicht im Sondierungsteam – was bedeutet das für Clemens Baumgärtner?
Unterdessen hat ein Bericht der “TZ” in der Partei offenbar zu erheblicher Unruhe geführt. Einen “CSU-Knall!”, hatte das Blatt darin sehen wollen, dass Clemens Baumgärtner kein Teil des Sondierungsteams ist. Nun gibt es Mitglieder, die den eigenen Parteispitzen vorwerfen, undankbar gegenüber dem Mann zu sein, der sich ein ganzes Jahr lang im Wahlkampf in den Dienst der Partei gestellt hätte.
Andere finden den Vorgang normal, dass Manuel Pretzl als Fraktionschef und Georg Eisenreich und Seppi Schmid aus dem Münchner Parteivorstand das Gespräch führten. Ein kleiner weiterer Fingerzeig auf jeden Fall könnte es so oder so sein – dafür, dass Clemens Baumgärtner nach der krachenden Wahlniederlage möglicherweise keine zentrale Rolle in der Rathaus-CSU mehr zugesprochen bekommt.
Auch andernorts sortiert sich die Lage nach den Wahlen neu – und es ist interessant zu beobachten, wer wo wie mehr Macht bekommen könnte. Zum Beispiel Grünen-Fraktionschefin Mona Fuchs, im Gespräch als neue Zweite Bürgermeisterin. Am Wochenende hieß es, Fuchs spiele eine auffällige, sehr prägende Rolle in den aktuellen Gesprächen.
