Entry/Exit-System: EU plant Start von digitalem Einreisesystem mit Echtzeitdaten | ABC-Z
Vertreter des Europaparlaments und Regierungen
der EU-Staaten haben sich auf einen schrittweisen Start
des neuen Ein- und Ausreisesystem geeinigt. Das Entry/Exit-System (EES) soll anhand biometrischer Daten wie
Gesichtsbilder automatisch erfassen, welche Nicht-EU-Bürger in einen
EU-Mitgliedstaat ein- oder ausreisen, hieß es in einer entsprechenden Mitteilung.
Das Ziel sei es, irreguläre Migration besser zu kontrollieren und
Identitätsbetrug zu erschweren. Die Datenbank soll demnach unter anderem anzeigen,
ob Personen sich länger als erlaubt im Schengenraum aufhalten.
Erstmals “vollständige Echtzeitinformationen”
Mit dem neuen System sollen Mitgliedstaaten zudem in Echtzeit auf Reisedaten und Aufenthaltsstatus von
Drittstaatsangehörigen zugreifen können. “Zum
ersten Mal werden wir über vollständige, zuverlässige Echtzeitinformationen
darüber verfügen, wer den Schengenraum betritt und verlässt”, sagte der
zuständige EU-Kommissar Magnus Brunner in der Mitteilung. Das Einreisesystem solle dabei helfen, bestehende Lücken zu schließen.
Vorgesehen ist
eine Einführungsphase über sechs Monate. In den ersten zwei Monaten dürfen die
Staaten das System noch ohne biometrische Daten betreiben. Ab dem dritten Monat
sollen mindestens 35 Prozent der Grenzübertritte über das neue System laufen.
Die vollständige Umstellung soll spätestens nach einem halben Jahr erfolgen.
Bis dahin wird weiterhin zusätzlich manuell gestempelt.
Ein konkretes Startdatum für das neue System steht noch nicht fest. Dafür sei ein gesonderter Beschluss der
Kommission notwendig, hieß es weiter. Die nun erzielte Einigung muss noch formell vom
Rat und dem Parlament bestätigt werden.
