Entlassungen geplant: Bericht: Trump beginnt mit “Aufräumen” im Justizministerium | ABC-Z
Entlassungen geplant
Bericht: Trump beginnt mit “Aufräumen” im Justizministerium
23.11.2024, 07:02 Uhr
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Die verlorene Wahl 2020 lässt Donald Trump nicht los. Der designierte US-Präsident geht einem Bericht zufolge mit Sonderermittlern nun einem angeblichen Wahlbetrug erneut nach. Andere Beamte des Justizministeriums will er gleich vor die Tür setzen.
Der designierte US-Präsident Donald Trump will Insidern zufolge offenbar Teams im Justizministerium zur Untersuchung seiner verlorenen Wahl im Jahr 2020 zusammenstellen. Wie die “Washington Post” unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtete, sollen diese Teams in den umkämpften Bundesstaaten dann nach Beweisen dafür suchen, warum die Wahl 2020 durch einen angeblichen Betrug verloren worden war.
Trump hatte damals fälschlicherweise behauptet, dass er die Wahl aufgrund von umfangreichem Wählerbetrug verloren habe. Er wurde im vergangenen Jahr wegen seiner Versuche, die Wahl zu annullieren, auf Bundesebene angeklagt. Die Anklage ging auf eine Untersuchung des Sonderberaters Jack Smith zurück. Die “Washington Post” berichtete unter Berufung auf zwei dem Team von Trump nahestehende Personen, dass der designierte US-Präsident auch plane, das gesamte Team, das mit Smith zusammengearbeitet habe, zu entlassen.
Die beiden Unterfangen sind dem Bericht zufolge Anzeichen, dass Trump das Justizministerium als wichtigste Strafverfolgungsbehörde des Landes ordentlich umkrempeln will. Die Agenda sei aber “nicht von Ideologie oder politischen Zielen getrieben, sondern von persönlichen Kränkungen”, schreibt die Zeitung.
Die Idee, Untersuchungsteams aus Bundesagenten und Staatsanwälten in umkämpften Bundestaaten zusammenzustellen, sei laut der Quellen der “Washington Post” nicht sonderlich gut ausgearbeitet und stehe “nicht ganz oben auf der Liste” steht – im Gegensatz zum oft geäußerten Wunsch des designierten Präsidenten, “im Justizministerium aufzuräumen”.
“Justizministerium war Waffe gegen mich”
Trump unterstrich dieses Ziel, nachdem sein erster Kandidat für das Amt des Generalstaatsanwalts, der frühere Kongressabgeordnete Matt Gaetz, sich aus dem Verfahren zurückgezogen hatte. “Zu lange wurde das parteiische Justizministerium als Waffe gegen mich und andere Republikaner eingesetzt”, schrieb Trump bei der Bekanntgabe seiner neuen Wahl, der langjährigen Verbündeten Pam Bondi, in einem Beitrag auf Truth Social. “Nicht mehr. Pam wird das Justizministerium wieder auf seinen eigentlichen Zweck ausrichten, nämlich die Kriminalität zu bekämpfen und Amerika wieder sicher zu machen.”
Gaetz hatte zurückgezogen, nachdem einige republikanische Senatoren angedeutet hatten, dass sie sich seiner Bestätigung widersetzen würden. Der Rückzug war ein peinlicher Rückschlag für den designierten Präsidenten. Bondi, die jahrelang als Staatsanwältin gearbeitet hat, ist daher eine eher konventionelle Wahl. Sie pflegt seit Jahren eine enge Beziehung zu Trump und gehörte während seines ersten Amtsenthebungsverfahrens zu seinem Anwaltsteam. Während seiner letzten Kampagne trat sie häufig auf und sprach auf einer seiner letzten Wahlkampfveranstaltungen Anfang dieses Monats.
