Koalitionsvertrag: Steht die SPD-Basis hinter dem Koalitionskurs? | ABC-Z
In der Nacht zum Dienstag beginnt der digitale Mitgliederentscheid der SPD zum Koalitionsvertrag mit der Union. Unter dem Namen “Verantwortung für Deutschland” haben Union und SPD nach 45 Verhandlungstagen einen gemeinsamen Vertrag vorgelegt. Doch erst, wenn alle drei Parteien zustimmen, kann CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag zum Kanzler gewählt werden – die CSU hat dem Vertrag bereits zugestimmt, die CDU entscheidet Ende April darüber. Bei der SPD wird jetzt die Basis dazu befragt: Bis zum 29. April haben die Mitglieder Zeit, über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Doch es regt sich Kritik – vor allem an den Finanzierungsplänen der neuen Koalition. Und auch die Personalfragen sorgen für Spannungen, schließlich hatten nach der Wahl viele nach einem Generationenwechsel gerufen. Wie stabil ist die Doppelspitze um Saskia Esken und Lars Klingbeil also noch? Peter Dausend, Redakteur in der Hauptstadtredaktion der ZEIT, analysiert im Podcast, wie geschlossen die SPD wirklich ist – und wie sicher ihre Zustimmung zur Koalition steht.
Die US-Regierung unter Donald Trump setzt Zölle auf Technikprodukte wie Smartphones, Laptops und Mikrochips vorerst aus – auch auf Importe aus China. Damit wären diese Waren nicht vom neuen Strafzoll in Höhe von 145 Prozent betroffen und auch der Basiszoll von zehn Prozent fällt weg. Die Ausnahmeregelung gilt rückwirkend ab dem 5. April. Zudem hat US-Handelsminister Lutnick in einem Interview angekündigt, dass die elektronischen Geräte in einem Monat doch noch neuen Zöllen unterliegen könnten. Zurzeit gilt aber noch die Zollbefreiung. Der Grund dafür: Nicht nur chinesische Firmen, sondern auch US-Konzerne wie Apple und Nvidia wären sonst besonders betroffen – ihre Lieferketten hängen stark von China ab. Beobachter sprechen von wirtschaftspolitischem Einlenken, manche sehen auch Kalkül. Fabian Franke, Redakteur und Reporter im Ressort Wirtschaft von ZEIT ONLINE, hat zu dem Thema recherchiert. Im Podcast erklärt er, was hinter der Kehrtwende steckt und was die Zollbefreiung für US-Unternehmen bedeutet.
Und sonst so? Neue Studie zeigt: Schon Babys können Erlebnisse kurzfristig speichern.
Moderation und Produktion: Hannah Grünewald
Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Konstantin Hadži-Vuković
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