„Du bist nicht mehr einer von uns“: IG Metall attackiert Klaus Ernst scharf | ABC-Z
München – Die IG Metall Bayern legt dem Spitzenkandidaten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Freistaat, Klaus Ernst, den Austritt aus dem Gewerkschaftsbund nahe. Das geht aus einem an sein Berliner Abgeordnetenbüro adressierten Schreiben hervor, das der AZ vorliegt. Zahlreiche Funktionäre aus verschiedenen bayerischen Metropolen haben es unterschrieben.
„Du hast dich mit Rassisten gemeingemacht“, heißt es darin deutlich. Die IG Metall wirft dem Bundestagsabgeordneten vor, gemeinsam mit der AfD für den umstrittenen Zustrombegrenzungsgesetzantrag gestimmt zu haben. „Wir mussten verzweifelt mit ansehen, dass du dich entschieden hast, die Seiten zu wechseln“, so der Vorwurf.
Damit kehrt die Gewerkschaft ihrem eigenen früheren Funktionär den Rücken. Ernst hatte zuvor lange Zeit als Vorstandsmitglied eine gewichtige Stimme im bayerischen Gewerkschaftsbund.
Rassistische Politik? Das sind die Vorwürfe der IG Metall zu Klaus Ernst
Die Unterzeichner unterstellen ihm durch sein Abstimmverhalten, indirekt den Diskurs in Deutschland „rassistisch“ verschoben zu haben. Konkret sei das von Friedrich Merz (CDU) vorangetriebene Vorhaben rechtlich und menschlich fragwürdig sowie organisatorisch ohnehin kaum umsetzbar gewesen.
In erster Linie sei die Debatte dadurch jedoch in eine falsche Richtung gelenkt worden. Anstatt über die unter anderem wirtschaftlichen Herausforderungen im Land zu sprechen, sei nun weiter salonfähig geworden, dass Geflüchtete angeblich das Problem sind.
Letztlich habe Ernst der in Teilen rechtsextremen AfD einen Schub verliehen. „Du bist nicht mehr Teil unseres politischen Wirkens“, folgern die Funktionäre der Gewerkschaft daraus. „Wir fragen uns deshalb, ob die IG Metall noch der richtige Platz für dich sein kann.“
BSW-Politiker Klaus Ernst reagiert auf das Schreiben
Der BSW-Spitzenkandidat in Bayern bezeichnet die Anschuldigungen der Gewerkschaftler im Gespräch mit der AZ als „unerträglich“. Schließlich habe er keiner Gesetzesinitiative der AfD, sondern der Union zugestimmt. Genauso wie auch große Teile der Freien Demokraten. „Wenn man deshalb nicht mehr Gewerkschaftsmitglied sein soll, dann müsste man die ganze CDU/CSU ausschließen“, sagt Klaus Ernst.
Ernst an die IG Metall: „Das ist eine Beleidigung“
Außerdem schreibt der gebürtige Münchner in einem Antwortschreiben an die Gewerkschaft, das der AZ vorliegt: „Ich werde nicht austreten, sondern für meine Positionen in der IG Metall streiten.“ Die Unterstellungen gegen ihn und seine Partei weise er als „falsch und albern“ zurück.
Zudem sei er davon doppelt betroffen: persönlich von der Unterstellung, er habe die Seiten gewechselt – „das ist eine Beleidigung“, so der 70-Jährige, schließlich stehe man seit 54 Jahren auf derselben Seite – und politisch „von der unfassbaren Einfältigkeit Eures Schreibens“.
Dazu führt er aus: „Wie möchtet Ihr mit einem möglichen Kanzler Friedrich Merz umgehen, der die Idee hatte, der AfD in der letzten Sitzungswoche eine solche Bühne zu bieten? Wollt Ihr aus Empörung die Zusammenarbeit mit dem Kanzleramt für vier Jahre einstellen?“
