Drohendes Verbot in den USA: Gericht verwehrt TikTok Aufschub | ABC-Z
In den USA könnte TikTok verboten werden, wenn dessen chinesischer Mutterkonzern nicht sein US-Geschäft verkauft. Dagegen zog das Unternehmen vor Gericht und bat nun um Aufschub bis zu einer Entscheidung – jedoch ohne Erfolg.
Ein US-Berufungsgericht hat einen Dringlichkeitsantrag von TikTok abgelehnt. Nach der Abweisung einer Klage gegen das drohende Verbot in den USA hatten TikTok und sein Mutterkonzern ByteDance einen Eilantrag für einen Aufschub eingereicht, bis der Oberste Gerichtshof, der Supreme Court, über den Fall entschieden hat.
Die Entscheidung bedeutet, dass TikTok nun schnell vor den Obersten Gerichtshof ziehen muss, um das anstehende Verbot zu stoppen.
Zuvor hatte ein Berufungsgericht ein Gesetz für rechtens erklärt, das die chinesische TikTok-Mutter ByteDance zum Verkauf ihres US-Geschäfts bis zum 19. Januar 2025 zwingt. Ansonsten wird TikTok landesweit gesperrt.
170 Millionen TikTok-Nutzer in den USA
In den USA hat die Plattform 170 Millionen Nutzer, etwa die Hälfte der Bevölkerung. ByteDance würde Insidern zufolge den US-Dienst lieber schließen, als sich von ihm zu trennen. Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte während seiner ersten Amtszeit das Verbotsverfahren gegen TikTok angestoßen, sich zuletzt aber dagegen ausgesprochen.
Wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung stehen ByteDance und die vor allem bei Jugendlichen beliebte App TikTok in zahlreichen Ländern unter Spionageverdacht. Behörden befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Daten der Nutzer unter ihre Kontrolle bringen und die öffentliche Meinung manipulieren kann. Die beiden Unternehmen und die chinesische Regierung haben die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen.
