Digitalpakt 2.0: Bund und Länder einig über Fortsetzung des Digitalpakts für Schulen | ABC-Z
Nach einem monatelangen Ringen haben sich die Bundesländer und der Bund auf eine Fortsetzung des sogenannten Digitalpakts geeinigt. Für die Ausstattung der Schulen mit Laptops und moderner IT-Infrastruktur sollen demnach in den kommenden sechs Jahren 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden. “Wir müssen unsere Schulen auf eine Welt vorbereiten, die digital geprägt ist”, sagte Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) in Berlin.
Özdemir sprach angesichts der intensiven Verhandlungen von einem “Durchbruch in letzter Minute”. Zuvor waren die Bund-Länder-Verhandlungen unter der früheren Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ins Stocken geraten. Knackpunkt war die Finanzierung, die eine 50:50-Aufteilung vorsah. Dagegen hatte es in den Ländern großen Widerstand gegeben. Mit der nun getroffenen Einigung können die Länder einen Großteil der Mittel, etwa zwei Milliarden Euro, durch die Anrechnung bereits geplanter Maßnahmen beisteuern. Das federt die finanzielle Last der Länder deutlich ab.
Künftige Bundesregierung muss entscheiden
Ob der neue Digitalpakt tatsächlich in Kraft tritt, hängt entscheidend von der künftigen Bundesregierung ab, die im Februar gewählt wird. Das gab auch Özdemir zu. Die Einigung fiel zudem unter dem Vorbehalt künftiger Haushaltsbeschlüsse. “Keine künftige Bundesregierung wird an der Einigung vorbeikommen”, sagte Özdemir.
Mit dem Digitalpakt 2.0 soll auch künftig die digitale Ausstattung der Schulen gesichert werden. Beim ersten Digitalpakt Schule, der im Mai dieses Jahres auslief, hatte sich der Bund seit 2019 mit 6,5 Milliarden Euro beteiligt und 90 Prozent der Ausgaben für die Digitalisierung in den Schulen wie Laptops und digitale Tafeln getragen. Länder und Kommunen mussten nur zehn Prozent übernehmen.
