Dieselskandal: Mercedes-Benz einigt sich mit US-Staaten auf Zahlung im Dieselskandal | ABC-Z
Mercedes-Benz hat im Dieselskandal die noch
verbliebenen Rechtsstreitigkeiten in den USA nach eigener Aussage beigelegt. Das
Unternehmen habe sich mit den Generalstaatsanwälten in mehreren
Bundesstaaten geeinigt, teilte das Unternehmen mit. Der Vergleich hat laut der
New Yorker Staatsanwaltschaft ein Volumen von 149,6 Millionen
Dollar (circa 127,2 Millionen Euro). Davon muss Mercedes 120 Millionen Dollar (rund 102 Millionen Euro) sofort an die
betroffenen Bundesstaaten zahlen. Die Begleichung weiterer 29,6
Millionen Dollar (circa 25,2 Millionen Euro) wird zunächst ausgesetzt.
Mit der Zahlung würden Umwelt- und Verbraucherschutzansprüche im
Zusammenhang mit Dieselfahrzeugen der Modelljahre 2009 bis 2016
geregelt, teilte der Konzern weiter mit.
Die Vergleiche müssten allerdings noch von den
zuständigen Gerichten gebilligt werden. Durch den Schritt würde Mercedes nach eigener
Einschätzung kostspielige Auseinandersetzungen vor Gericht vermeiden. Das
Unternehmen habe mit den Generalstaatsanwaltschaften
vollumfänglich kooperiert, weise jedoch die Vorwürfe weiterhin
zurück und erkenne keine Haftung an.
Daimler seit 2016 im Visier der Justiz
Der Mercedes-Benz Group und ihrer US-Tochter wurden in der Vergangenheit überhöhte Abgaswerte bei rund 250.000 Dieselfahrzeugen vorgeworfen. Seit 2016 war Daimler wegen angeblich frisierter
Messwerte zum Ausstoß des Schadstoffs Stickoxid im Visier der US-Justiz.
Gezielte Manipulationen der Abgastechnik mit einer Schummelsoftware,
wie sie jahrelang bei Volkswagen (VW) zum Einsatz kam, hatte der Konzern
jedoch stets zurückgewiesen.
Anders als VW, der 2015 auf Druck der US-Behörden Abgasbetrug im großen Stil eingeräumt hatte, gab Mercedes-Benz
im Rahmen der bisherigen Vergleiche und der aktuellen Vereinbarung kein
Schuldeingeständnis ab und musste auch keine Fahrzeuge von Kunden
zurückkaufen oder sich durch einen Aufpasser von den US-Behörden
überwachen lassen. Dafür musste Mercedes-Benz die Autos ähnlich wie in Europa per Software-Update nachbessern.
Gesamtkosten von zwei Milliarden Euro wegen des Skandals
Mercedes-Benz
hatte laut Mitteilung gemäß einer früheren Vereinbarung bereits mehr als
85 Prozent der Autos und Transporter auf die entsprechende neue
Software aktualisiert. Ziel eines neuen Anreizprogramms sei es nun, über
das im Vergleich von 2020 hinaus vereinbarte Maß zusätzliche
Software-Updates zu fördern, teilte das Unternehmen weiter mit.
Nach Angaben eines Sprechers beliefen sich die Kosten für die Beilegung
des Dieselskandals in den USA inklusive der neuen Vergleiche auf über
zwei Milliarden Euro. Zuletzt hatte 2024 das US-Justizministerium seine
strafrechtlichen Ermittlungen gegen Mercedes-Benz ohne Anklageerhebung eingestellt.
