Die Linke: Linkspartei beginnt Parteitag in Halle | ABC-Z

In Halle hat der Parteitag der Linken begonnen. Die scheidende Parteivorsitzende Janine Wissler warb am Rande der Veranstaltung für eine Schärfung des Parteiprofils durch deutliche Abgrenzung zur Ampel. “Wir brauchen eine linke Partei auf der Höhe der Zeit, die wirklich als Opposition zur Ampel und als klare Stimme gegen diesen Rechtsruck eben auch erkennbar ist”, sagte sie.

Ihr Co-Vorsitzender Martin Schirdewan sagte: “Ich bin mir ziemlich sicher, dass es uns gelingt, hier ein Aufbruchsignal zu senden, auch ein Signal dafür, dass wir bereit sind, diese Auseinandersetzung, diesen Kampf anzunehmen.” Er gehe mit “kämpferischer Wehmut”, sagte Schirdewan, der sich mit Wissler vom Amt zurückzieht. Als Nachfolger stellen sich am Samstag der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jan van Aken und die Publizistin Ines Schwerdtner zur Wahl.

Schwierige Debatte zum Nahostkonflikt erwartet

Für diesen Abend wird eine kontroverse Debatte zum Nahostkonflikt und zu Antisemitismus in Deutschland erwartet. Ein Landesparteitag in Berlin war vor einigen Tagen wegen dieser Themen im Eklat geendet. Im Vorfeld des Bundesparteitags wurde ein Kompromissantrag verhandelt, um einen offenen Bruch zu vermeiden. “Wir haben ja jetzt alles dafür getan, dass es einen Antrag gibt, der auch mit breiter Mehrheit getragen wird”, sagte Wissler. “Ich bin zuversichtlich, dass das auch so durchkommt.” Was in dem Antrag steht, ist nicht bekannt.

Erklärtes Ziel der Linken ist, nach der nächsten Wahl wieder in Fraktionsstärke in den Bundestag einzuziehen. Derzeit liegt sie aber bundesweit in Umfragen bei nur bei drei bis vier Prozent. Bei der Europawahl im Juni und bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg hatte die Partei sehr schlecht abgeschnitten.