Aufrüstung: CSU will Wehrpflicht und einen Iron Dome | ABC-Z
Die CSU hat einen Forderungskatalog zur Stärkung der Bundeswehr und der Verteidigung Deutschlands vorgestellt. “Wir müssen unsere Freiheit und unser Land verteidigen. Wir müssen in
der Lage sein, Nato-Grenzen zu schützen. Deswegen braucht es eine
dringende Stärkung der Bundeswehr”, sagte Parteichef Markus Söder.
Erster Punkt in dem CSU-Papier sind “500.000 einsatzbereite Soldaten
und Reservisten – dazu Wiedereinführung der Wehrpflicht”. Aktuell zählt
die Bundeswehr 182.000 Angehörige in Uniform. Die CSU wolle die Bundeswehr logistisch stärken. “Dazu
gehört Technologie, aber eben auch die Einführung einer Wehrpflicht, um
ein entsprechend großes Heer zu haben”, sagte Söder.
Bei dem “Masterplan”
handelt es sich nach CSU-Angaben um ein gemeinsames Positionspapier von
Söder und Florian Hahn, dem Internationalen Sekretär der CSU.
Schutzschirm gegen Raketenangriffe
Außerdem sollen nach Vorstellung der CSU 1.000 neue Taurus-Marschflugkörper angeschafft und zusätzlich neue Marschflugkörper mit 2.500 Kilometern Reichweite entwickelt werden. Es soll einen “Iron Dome” als Schutzschirm gegen Raketen- und Luftangriffe geben, sowie neue Militärsatelliten mit eigener Startrampe.
Zur Finanzierung all dessen schlägt die CSU vor, den Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt auf drei Prozent zu steigern. Dafür soll ein Zehn-Jahres-Plan erarbeitet werden, “der Planungssicherheit für Bundeswehr, Soldaten und Wehrindustrie schafft”.
Zudem will die CSU es Hochschulen in Deutschland untersagen, eine militärische Nutzung ihrer Forschung zu verbieten. In Bayern gab es derartige sogenannte Zivilklauseln ohnehin an keiner Hochschule, aber an anderen Universitäten in Deutschland.
