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Deutschland: Bundesregierung will Kauf von Rüstungsgütern beschleunigen – Politik | ABC-Z
„Es gibt die emotionale Nähe zwischen AfD und Putin”, sagte Scholz. Beide suchten Feinde, „um ihre Macht zu sichern oder sie zu erobern. Und wir sind gegen die Verfeindung der Gesellschaft”. Man müsse stärker diskutieren, was eine Gesellschaft wirklich zusammenhalte, betonte er. Die Maga-Bewegung von US-Präsident Donald Trump habe es erfolgreich geschafft, gegenüber denjenigen ohne Zukunftshoffnung und etwa Studienabschlüsse fälschlicherweise den Eindruck zu erwecken, sie vertrete ihre Interessen.
In Anspielung auf ein Zitat von Kanzler Friedrich Merz forderte Scholz auch von der politischen Konkurrenz Respekt für die SPD, die für den Zusammenhalt einer Gesellschaft stehe: „Selbst wer uns nicht mag, sollte uns irgendeine Art von Erfolg wünschen”, sagte er. Merz hatte in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung mit Blick auf sein Ziel, die Zustimmung für die AfD zu reduzieren, betont: „Wenn die SPD wieder über 20 Prozent kommt, dann freut mich das genauso, wie wenn wir in der Union wieder über 30 Prozent kommen.”
Saskia Esken rief die SPD bei ihrem Abschied von der Parteispitze zu mehr Zusammenhalt auf. Das habe der Partei in der Vergangenheit zum Erfolg verholfen – „und genauso müssen wir es heute auch wieder tun“, forderte sie. Esken hatte nach dem historisch schlechten Abschneiden ihrer Partei bei der Bundestagswahl keinen Posten im Kabinett bekommen. Vom Parteivorsitz verabschiede sie sich aber nicht mit Wehmut. Besonders herzlich dankte sie OIaf Scholz. „Du warst mein Kanzler und wir haben eine Menge zusammen erreicht“, sagte sie. Scholz habe ein warmes Herz, einen kühlen Kopf vor allem in stürmischen Zeiten, Haltung und Treue zur Sozialdemokratie.
