Deutschland-Blog: Triell zur Landtagswahl: Hagel und Özdemir grenzen sich von AfD ab | ABC-Z
Viertens, so Merz: „China ist in die Riege der Großmächte aufgestiegen. Dem muss unsere China-Politik Rechnung tragen. An China kommen wir nicht vorbei. Die
großen weltpolitischen Fragen lassen sich heute nicht mehr bewältigen, ohne Peking einzubeziehen. Das gilt ungeachtet grundlegender systemischer Unterschiede zwischen China und Deutschland.” Zusammenarbeit brauche es vor allem auch dafür, dem Krieg in der Ukraine ein Ende zu setzen, sagte der Kanzler. „Chinas Macht, sein enormer Einfluss wird hier ein entscheidender Faktor sein. Pekings Stimme wird gehört, auch in Moskau.”
Fünftens betonte Merz: „Wir Deutsche betten unsere Politik gegenüber China europäisch ein.” Deshalb sei es laut Merz kein Zufall, dass der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und er selbst binnen weniger Wochen nach Peking reisen, bevor im April US-Präsident Donald Trump nach Peking fliegt. Regierungskreise betonen, dass sich Merz vor seiner Reise mit Paris, London und Brüssel ausgetauscht habe.
Am Mittwochmittag Ortszeit soll Merz in Peking landen. In der Großen Halle des Volkes wird er dann vom chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang mit militärischen Ehren empfangen. Teilnehmen wird Merz sodann am deutsch-chinesischen Dialogforum, das jeweils rund ein Dutzend deutsche und chinesische Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Kultur zusammenbringen soll. Zum anderen nimmt Merz an der Sitzung des Beratenden Ausschusses der deutsch-chinesischen Wirtschaft teil. Am frühen Abend folgt das Treffen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping im Staatsgästehaus Diaoyutai.
Am Donnerstag besucht Merz die Verbotene Stadt und eine Vorführung autonom fahrender Mercedes-Autos in Peking, bevor es Mittags per Flug weiter in die Ostküsten-Metropole Hangzhou geht. Dort soll Merz den chinesischen Roboterhersteller Unitree und anschließend eine Dependance des Turbinenherstellers Siemens Energy besuchen.
Peking warb am Dienstag nochmals für ein Weiter-so der Wirtschaftsbeziehungen. Chinas Außenamtssprecherin Mao Ning betonte, „als zweit- und drittgrößte Volkswirtschaften der Welt liegt eine positive Entwicklung der deutsch-chinesischen Beziehungen im Interesse beider Seiten”. In den Staatsmedien hieß es, angesichts eines schleppenden europäischen Wachstums sei eine Schwächung der wirtschaftlichen Verflechtungen mit China „aus langfristiger nationaler Sicht undenkbar”.
