Demokratie im Südkaukasus: Der nächste Erfolg der Autokraten? | ABC-Z
Viele blicken gebannt auf die USA, dabei entscheidet sich weit weg von der amerikanischen Ostküste ebenfalls ein Showdown um die Zukunft der Demokratie: Noch immer protestieren in Georgien Tausende Menschen gegen eine Marionetten-Regierung eines prorussischen Oligarchen. Aber die Regierung hält sich und führt ihr Land auf einen autoritären Kurs: Restriktive Gesetze, die LGBTQI marginalisieren, wurden angenommen; NGOs, die Geld aus dem Ausland erhalten, werden als ausländische Agenten etikettiert. Und der Weg nach Europa ist vorerst zu Ende: Die Regierung hat die Beitrittsverhandlungen mit der EU ausgesetzt und orientiert sich am russischen Vorbild.
Georgien gehört neben Armenien und Aserbaidschan zum Südkaukasus, wo Russland seit jeher um seinen Einfluss kämpft. Auch für die EU ist diese Region sehr wichtig. Und doch vermochten es die Europäer mit ihrer Nachbarschaftspolitik bislang nicht, diese Länder auf einen demokratischen Kurs zu bringen und stabil zu halten. Armenien hat 2018 die samtene Revolution erlebt, wird aber durch die Auseinandersetzung mit Aserbaidschan in seiner demokratischen Entwicklung geschwächt. Aserbaidschan wiederum wird von einem autoritären Herrscher regiert, was die EU aber nicht daran hindert, auf das Land als zuverlässigen Partner zu setzen.
In dieser Ostcast-Folge diskutieren Alice Bota und Michael Thumann, ob der Südkaukasus wegrutscht und die EU – wieder einmal – zum Zaungast einer bedrohlichen Entwicklung wird. Die Hosts erzählen von ihren Erfahrungen und Eindrücken auf ihren Reisen nach Georgien, nach Armenien und nach Aserbaidschan. Sie erzählen, wie sie die Entwicklungen des vergangenen Jahrzehnts vor Ort erlebt haben. Und sie gehen der Frage nach, wer eigentlich von dieser Entwicklung profitiert – ist Russland mal wieder der lachende Dritte?
Alle drei Wochen sprechen wir im Ostcast über Politik und Gesellschaft der osteuropäischen Länder. Alice Bota berichtet von ihren Gesprächen und Erfahrungen in Osteuropa, Michael Thumann erzählt von seinen Begegnungen und Reisen in Russland und den Nachbarländern.
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