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Lob für US-Außenminister: Kreml hält Waffenruhe-Plan für „absolut inakzeptabel“ | ABC-Z


Lob für US-Außenminister

Kreml hält Waffenruhe-Plan für „absolut inakzeptabel“

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Frankreich und Großbritannien schlagen eine einmonatige Waffenruhe in der Ukraine vor. Davon hält das russische Außenamt überhaupt nichts. Lob gibt es aber für den US-Außenminister Rubio. Der übernimmt zuvor eine russische Erzählung zum Ukraine-Krieg.

Mit Blick auf einen von Kiew und Paris vorgebrachten Vorschlag einer einmonatigen Unterbrechung der Angriffe aus der Luft und auf See hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärt, dieser sei „absolut inakzeptabel“. „Feste Vereinbarungen für eine endgültige Einigung sind nötig“, sagte sie. Welche feste Vereinbarung sie damit genau meint, bleibt offen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer hatten am Sonntag eine einmonatige Waffenruhe für die Ukraine vorgeschlagen. Sie sollte „in der Luft, auf den Meeren und bei der Energieinfrastruktur“ gelten, sagte Macron der Zeitung „Le Figaro“. Kämpfe am Boden sollten davon zunächst nicht betroffen sein. Der Vorteil einer solchen Waffenruhe sei, dass „man sie messen kann“, da die Front extrem lang sei – „das Äquivalent der Strecke Paris-Budapest“, sagte der französische Präsident.

Der Kreml begrüßte zudem eine Aussage von US-Außenminister Marco Rubio, wonach es sich bei dem Konflikt in der Ukraine um einen „Stellvertreterkrieg“ handelt. Dies entspreche voll und ganz der vielfach geäußerten Position des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seines Außenministers Sergej Lawrow, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.

Rubio sieht plötzlich „Stellvertreterkrieg“

In einem Interview mit dem US-Sender Fox News hatte Rubio gesagt, der Konflikt in der Ukraine sei ein „Stellvertreterkrieg zwischen Atommächten – den USA, welche die Ukraine unterstützten, und Russland“, und dass dieser beendet werden müsse. Damit übernahm Rubio eine Rhetorik, die seit Langem von Moskau genutzt wird. Der Kreml hat damit stets die militärische Unterstützung der Ukraine durch die USA diskreditiert und versucht, sie als ausschließlich eigennützig darzustellen. Damit sollte unter anderem die russische Behauptung, das westliche Militärbündnis Nato unter Führung der USA versuche Russland zu bedrängen, untermauert werden. Zudem spricht es der Ukraine ab, eine eigenständige Politik zu führen. Die Kiewer Regierung sei eine bloße Marionette Washingtons, so die unbelegte Behauptung Moskaus.

Am Montag hatte US-Präsident Donald Trump die Aussetzung der Militärhilfe für die Ukraine angeordnet. Am Mittwoch teilte dann Geheimdienstchef John Ratcliffe mit, auch die Übermittlung von Geheimdiensterkenntnissen an die Ukraine „pausiere“ derzeit. Experten sehen die von den USA gelieferten Geheimdienstinformationen als entscheidend für den ukrainischen Abwehrkampf gegen die russischen Truppen. Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecournu erklärte daraufhin, dass Frankreich dem von Russland angegriffenen Land eigene Geheimdienstinformationen zur Verfügung stellen würde.

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