Bündnis Sahra Wagenknecht: BSW will sich nach Bundestagswahl umbenennen | ABC-Z
Nach der Bundestagswahl im Februar soll laut Sahra Wagenknecht die nach ihr benannte Partei BSW einen neuen Namen bekommen. Das sagte die Vorsitzende im Interview mit der Welt. Den Schritt hatte Wagenknecht bereits zur Gründung ihrer Partei vor gut einem Jahr angekündigt.
Der neue Name soll in einem innerparteilichen Prozess gefunden werden, das Kürzel BSW allerdings bleiben, sagte Wagenknecht. “Unsere Mitglieder und Sympathisanten haben viele gute Ideen, wie man das neu untersetzen kann.”
Zur Begründung sagte Wagenknecht: “Ich werde nicht noch 30 Jahre Politik machen, aber das BSW soll noch Jahrzehnte ein politischer Faktor in Deutschland sein.” Ihre Partei habe mittlerweile auch “viel mehr Köpfe, die sichtbarer werden, wenn wir in Fraktionsstärke im Bundestag sitzen”. Der Einzug ins Parlament könnte allerdings knapp werden: In aktuellen Umfragen liegt das BSW bei etwas mehr als fünf Prozent.
Laut einem Medienbericht zieht die Partei mit einem achtseitigen “Kurzwahlprogramm” in die Bundestagswahl – mit einem besonderen Augenmerk auf sozialpolitische Maßnahmen, die den Staat viel Geld kosten dürften. Demnach fordert die Partei unter anderem eine Mindestrente von 1.500 Euro nach 40 Versicherungsjahren. Nach 30 Versicherungsjahren solle die Mindestrente bei 1.300 Euro liegen. Bis 2.000 Euro sollen auf die Rente keine Steuern gezahlt werden müssen. In der Wohnungspolitik spricht sich das BSW dem Bericht zufolge zudem unter anderem für einen bundesweiten Mietendeckel aus.
