Geopolitik

Bundeswehr: Friedrich Merz will bei der Aufrüstung “keine Zeit verlieren” | ABC-Z

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei der Bundeswehrtagung in Berlin vor einer realen Gefahr durch Russland gewarnt. In einer Videobotschaft mahnte Merz deshalb bei der Aufrüstung der deutschen Armee zur Eile. “Wir müssen schnellstmöglich verteidigungsfähig werden”, sagte der Kanzler. Man habe keine Zeit zu verlieren.

Wir wollen die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee in der Europäischen Union machen, wie es einem Land unserer Größe und unserer Verantwortung angemessen ist.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)

Merz hob allerdings hervor: “Nicht Schiffe,
nicht Panzer, nicht Flugzeuge machen unser Land verteidigungsfähig. Es
braucht vor allem Soldatinnen und Soldaten.” Er ermunterte die Offiziere zu mehr Tempo. “Den Bedrohungen von heute
können wir nicht mit den Verwaltungsvorschriften von gestern begegnen.”
Das Gebot der Stunde laute: “Möglich machen.” Die Bundeswehr müsse
schnell wachsen.

Deutlich wurde der Kanzler mit Blick auf die Bedrohung durch Russland. “Wir sehen sie auch in Deutschland, mit hybriden Angriffen jeden Tag. Wir sehen Sabotage, Spionage, Cyberangriffe, Drohnenüberflüge, Auftragsmorde und gezielte Desinformation.”

Pistorius will ehemalige Soldaten wieder aktivieren

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nannte auf der Tagung Details, in welchen Bereichen die Armee aus seiner Sicht aufrüsten müsse. “Wir brauchen weiterhin Großgerät wie Panzer, Schiffe und Flugzeuge,
aber genauso natürlich viel mehr innovative Technologien, die uns auf
dem Gefechtsfeld der Zukunft bestehen lassen.” Er warnte davor, sich allein auf Drohnen zu konzentrieren

Auf den koalitionsinternen Streit um den neuen Wehrdienst ging Pistorius nicht ein. Er forderte lediglich erneut, den Wehrdienst attraktiver zu machen. Die Bundeswehr soll bis 2035 auf rund 460.000 Soldatinnen und Soldaten wachsen. Stand jetzt sind es etwa 280.000 Soldaten und Reservisten.

Der Minister kündigte weitere Reformen an, für die teils neue Gesetze nötig seien. Die Entwürfe dafür sollen bis Ostern 2026 stehen. Pistorius will die Reserve deutlich stärken und ehemalige Soldaten gezielt ansprechen. Bei allen Zeit-
und Berufssoldaten will er mit einem Brief dafür werben, ihre Dienstzeit zu verlängern. Außerdem soll die in der Vergangenheit oft als zu langsam und bürokratisch kritisierte Beschaffung von Waffen und Ausrüstung reformiert werden. Das zuständige Amt in Koblenz werde eine neue Struktur erhalten.

“Krieg in der Ukraine ist unser Lehrmeister”

Generalinspekteur Carsten Breuer forderte, mit den Erfahrungen des Ukrainekriegs eigene Konzepte zu entwickeln. “Denn der Krieg in der Ukraine ist unser Lehrmeister.” Allerdings habe Russland sich in der Hoffnung auf einen schnellen Sieg verschätzt. “Wir müssen verhindern, dass Russland erneut zu einer solchen Fehleinschätzung kommt”, warnte er. 

Russland darf niemals annehmen, dass es einen Krieg mit der Nato gewinnen kann, auch nicht mit einem einzelnen Nato-Staat.

Generalinspekteur Carsten Breuer

Der Chef des operativen Führungskommandos der Bundeswehr, Alexander Sollfrank, hält einen
begrenzten Angriff Russlands auf die Nato bereits jetzt für
möglich. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters sagte er, Russland könne “bereits morgen” Nato-Gebiet in kleinerem Maßstab angreifen. Bei einer weiteren Aufrüstung Russlands sei bis 2029 auch ein
groß angelegter Angriff denkbar. Ob er komme, hänge jedoch sehr
stark vom Verhalten des Westens ab.

Bei der zweitägigen Bundeswehrkonferenz in Berlin diskutierten hochrangige
Offiziere und Experten aus Politik und Wirtschaft über die aktuelle
Sicherheitslage und die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands.

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