Bundestagswahlkampf: Robert Habeck schließt erneute Koalition mit FDP nicht aus | ABC-Z
“Gelebte Regierungsunfähigkeit”: Nach dem Ampel-Aus geht Vizekanzler Habeck hart mit der FDP ins Gericht. Ein neues Bündnis mit ihr schließt er aber nicht aus.
© Liesa Johannssen/Reuters
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat Vizekanzler Robert Habeck der FDP “gelebte Regierungsunfähigkeit” vorgeworfen. “Man macht nicht Wahlkampf im Kabinett”, sagte der Grünen-Politik im ZDF-Jahresrückblick mit dem TV-Moderator Markus Lanz. “Man kann gehen, wenn man es nicht mehr aushält, aber man kann nicht von innen den Laden sabotieren – und das haben die getan.”
Der FDP-Chef und entlassene Bundesfinanzminister Christian Lindner
reagierte auf der Plattform X auf Habecks Vorwurf. “Fakt ist: Seit der
Sommerpause hatte die Ampel 62 Gesetzentwürfe eingebracht und 17 Gesetze
schon beschlossen. Das ist wohl keine ‘Sabotage’.”, schrieb er. Fakt
sei dagegen, dass sich Rot-Grün der nötigen Wirtschaftswende verweigert
habe.
Grundsätzlich ausschließen wollte der Grünen-Kanzlerkandidat eine erneute Koalition mit der FDP bei dem Fernsehauftritt nicht – genauso wenig wie ein Bündnis mit der Union, auch wenn der CSU-Vorsitzende Markus Söder einer schwarz-grünen Koalition regelmäßig harte Abfuhren erteilt.
“Ich habe Söder nix getan”
Söders jüngste Angriffe gegen Habeck kann sich der Wirtschaftsminister nach eigenen Angaben nicht erklären. “Wir hatten eigentlich ein okayes Verhältnis”, sagte Habeck. “Ich habe ihm nix getan”, sagte der Vizekanzler über den bayerischen Ministerpräsidenten.
