Geopolitik

Bundestagswahl: Olaf Scholz hält Koalition mit dem BSW für “kaum vorstellbar” | ABC-Z

Der Bundeskanzler spricht sich gegen ein Bündnis zwischen SPD und dem BSW aus. Seine Ablehnung begründet er mit der unterschiedlichen Haltung zum Ukraine-Krieg.

Nach der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält Sahra Wagenknecht (BSW) im Bundestag eine Rede.
© Michael Kappeler/​dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht im Bündnis Sahra Wagenknecht keinen geeigneten Koalitionspartner nach der Bundestagswahl im Februar 2025. Nach seiner Wahl zum Spitzenkandidaten der Brandenburger SPD sagte Scholz in der Fernsehsendung rbb24 Brandenburg aktuell, dass ein Bündnis “bei den Themen, die das BSW aufruft, kaum vorstellbar” sei.

Im Unterschied zur Partei der ehemaligen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht, stehe die SPD für die Unterstützung der Ukraine, die bei der Verteidigung ihrer Souveränität nicht alleine gelassen werden solle. Scholz kritisiert die Forderung des BSW nach einer diplomatischen Lösung des Ukraine-Krieges einzusetzen und der gleichzeitigen Ablehnung von Waffenlieferungen.

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