Bundestagswahl: Freie Demokratische Partei-Vize Wolfgang Kubicki offen für Deutschlandkoalition nach Neuwahl | ABC-Z

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki zeigt sich offen für eine Deutschlandkoalition aus CDU, SPD und FDP nach der Bundestagswahl am 23. Februar. “Ich könnte mir nach der Wahl auch eine Deutschlandkoalition vorstellen”, sagte Kubicki dem Magazin Stern. 

“Wenn die SPD mit Scholz unter 20 Prozent landet, wovon man ja ausgehen muss, dann sind all die Charakternasen von heute weg. Dann wird es Olaf Scholz nicht mehr geben, keinen Rolf Mützenich, keine Saskia Esken und keinen Lars Klingbeil. Dann könnte so ein Bündnis funktionieren. Es gibt in der SPD immer noch viele, die das Godesberger Programm im Kopf haben, die an Aufstieg glauben, an wirtschaftliches Wachstum und nicht nur über Gendertoiletten diskutieren wollen.”

Mit dem Godesberger Programm von 1959 hatte sich die SPD vom Marxismus und Begriffen wie Klassenkampf, Planwirtschaft und Vergesellschaftung von Betrieben verabschiedet. Sie wurden durch das Bekenntnis zu Marktwirtschaft und Wettbewerb sowie durch die Akzeptanz von privatem, jedoch am Gemeinwohl orientierten Eigentum abgelöst.

Kubicki will keine Koalition mit den Grünen

Kategorisch schloss Kubicki für die FDP jegliche Regierungszusammenarbeit mit den Grünen in den kommenden vier Jahren aus. “Das Menschenbild ist einfach zu unterschiedlich. Wir glauben, dass Menschen eigenverantwortlich ihr Leben gestalten können. Die Grünen glauben, dass Menschen beschützt werden müssen. Politisch passt das nicht. Ich werde einer Zusammenarbeit mit den Grünen in der nächsten Legislatur auf keinen Fall zustimmen”, sagte er. Der Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck hatte kürzlich eine erneute Koalition mit der FDP nicht ausgeschlossen.

In Umfragen lag die FDP zuletzt zwischen 3 und 5 Prozent. Kubicki rechnet in den kommenden Wochen jedoch mit einem klaren Aufwärtstrend seiner Partei. “Wir werden zweistellig”, sagte er. “Ich mache sicher meinen 40. Wahlkampf, ich weiß, dass die Stimmung jederzeit dramatisch kippen kann.” Mit dem Beginn des neuen Jahres würden sich
die Menschen neu sortieren. “Das alte ist vergangen, es wird abgehakt,
sie konzentrieren sich auf das, was kommt.”