AfD-Verbot: Kann man die AfD jetzt noch zensurieren? | ABC-Z
Gerade jubelte die AfD im Bundestag, nun wird dort über ihr Verbot debattiert. So weit wird es nicht kommen. Dabei stehen die juristischen Chancen nicht schlecht.
© [M] Alexander Hoepfner/ZEIT ONLINE; verw. Bild: John Mc Dougall/AFP/Getty Images
Es ist eine bizarre Gleichzeitigkeit der Ereignisse. Zum ersten
Mal beschließt die Union im Bundestag einen Antrag mit Stimmen der AfD. Ausgerechnet
beim Thema Migration. Die AfD jubelt. Nur einen Tag später, an diesem Donnerstag, wird dann zum
ersten Mal im Bundestagsplenum über ein Verbot genau dieser Partei debattiert,
die am Mittwoch selbstberauscht das Ende einer „rot-grünen Dominanz“ und den
Beginn einer „neuen Epoche“ verkündet hat. Nun also reden alle über die AfD. Aber
kaum noch jemand darüber, wie man sie aufhalten, vielleicht sogar verbieten
kann.
