Bundestag: Olaf Scholz ist bereit zu Vertrauensfrage vor Weihnachten | ABC-Z
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schließt nicht aus, noch in diesem Jahr die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. “Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist das für mich gar kein Problem”, sagte Scholz in der ARD-Sendung Caren Miosga. Bislang hatte Scholz für die Vertrauensfrage den 15. Januar und eine Neuwahl im März vorgeschlagen.
Er sei damit einverstanden, wenn das so kommt. “Ich klebe nicht an meinem Amt”, sagte der Kanzler. Er regte an, dass sich die demokratischen Parteien im Bundestag auf einen Zeitplan für Neuwahlen verständigen. Wenn sich etwa SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Unions-Fraktionschef Friedrich Merz einigen, “dann werde ich mich daran orientieren”, sagte Scholz. “Ich möchte auch, dass es schnell geht.”
Scholz hatte am vergangenen Mittwoch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Die FDP kündigte daraufhin die Ampelkoalition auf und forderte wie CDU/CSU sofortige Neuwahlen. Die kann es aber erst geben, wenn der Kanzler im Bundestag die Vertrauensfrage verliert und anschließend den Bundespräsidenten auffordert, das Parlament aufzulösen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schließt nicht aus, noch in diesem Jahr die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. “Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist das für mich gar kein Problem”, sagte Scholz in der ARD-Sendung Caren Miosga. Bislang hatte Scholz für die Vertrauensfrage den 15. Januar und eine Neuwahl im März vorgeschlagen.
Er sei damit einverstanden, wenn das so kommt. “Ich klebe nicht an meinem Amt”, sagte der Kanzler. Er regte an, dass sich die demokratischen Parteien im Bundestag auf einen Zeitplan für Neuwahlen verständigen. Wenn sich etwa SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Unions-Fraktionschef Friedrich Merz einigen, “dann werde ich mich daran orientieren”, sagte Scholz. “Ich möchte auch, dass es schnell geht.”
