Politik
Bundestag live: Miersch plädiert nach Weidel-Rede für AfD-Verbot – Politik | ABC-Z
Eine konstruktive Debatte – wenn man von der AfD absieht
Käme ein Außerirdischer nach Deutschland, hätte er nach dieser ersten Runde der Generaldebatte schon ganz gut verstanden, wie dieses Land tickt. Da ist eine Oppositionsführerin von der AfD, die vor allem Ängste vor Zugewanderten schürt. Ein Kanzler, der sich als Staatsmann gibt und eine neuerdings bessere Stimmung im Land ausmacht. Eine Grünen-Fraktionschefin, die auf den Klimaschutz pocht, ihn aber in dieser Regierung vermisst, und eine Linken-Fraktionsvorsitzende, die mehr Umverteilung von reich nach arm verlangt und einen „Haushalt der Hoffnungslosigkeit“ beklagt. „Ich habe den Eindruck, dass wir in den ersten Reden schon wahrgenommen haben, was in diesem Land los ist“, sagt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch.
Recht hat er, und das spricht, nach dieser ersten Runde von Reden, für eine gar nicht schlechte, in Teilen sogar konstruktive Generaldebatte – sieht man von der AfD ab. Von Versuchen, sich zu disziplinieren, ist nach knapp zwei Stunden Debatte nicht viel zu spüren. Zwischenrufe, auch aus der ersten Reihe der erstarkten Fraktion, Gelächter, Verhöhnungen. Den demokratischen Rest des Parlaments, bei allen inhaltlichen Unterschieden, lässt das an diesem Mittwochvormittag zusammenrücken.
